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Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den Verursacher

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die im Rebstockpark befindlichen Wege sind zur Zeit in einem sehr schlechten Zustand. Dies wird durch das befahren der bekiesten Wege, mit Personenkraftwagen, bei einigen Messen verursacht. Da das Parken an wenigen Tagen trotz Parkhaus anscheinend nicht vermieden werden kann, sollte man dem Verursacher der Schäden, der Messe Frankfurt, die Möglichkeit geben eine Dauerhafte Lösung zu finden, damit nicht ständig an den Wegen repariert werden muss. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 25.11.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 1081 2002 Die Vorlage OF 215/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und PDS bei Enthaltung 2 GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 07.11.2002, OF 215/2

Betreff:

Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den Verursacher

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

die oben geforderte Maßnahme zu ermöglichen.

Begründung:

Die im Rebstockpark befindlichen Wege sind zur Zeit in einem sehr schlechten Zustand.

Dies wird durch das befahren der bekiesten Wege, mit Personenkraftwagen, bei einigen Messen verursacht. Da das Parken an wenigen Tagen trotz Parkhaus anscheinend nicht vermieden werden kann, sollte man dem Verursacher der Schäden, der Messe Frankfurt, die Möglichkeit geben eine Dauerhafte Lösung zu finden, damit nicht ständig an den Wegen repariert werden muss.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2002Sie sind hier
    OFOF 215/2Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den Verursacher
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002OAOA 1081Instandsetzung der Wege im RebstockparkAnregung
  3. 13. März 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 375Instandsetzung der Wege im RebstockparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 16 · 25.11.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 1081 2002 Die Vorlage OF 215/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDPPDS
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und PDS bei Enthaltung 2 GRÜNE

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