Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den Verursacher
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Neues zu Rebstockpark per E-MailBegründung
Die im Rebstockpark befindlichen Wege sind zur Zeit in einem sehr schlechten Zustand. Dies wird durch das befahren der bekiesten Wege, mit Personenkraftwagen, bei einigen Messen verursacht. Da das Parken an wenigen Tagen trotz Parkhaus anscheinend nicht vermieden werden kann, sollte man dem Verursacher der Schäden, der Messe Frankfurt, die Möglichkeit geben eine Dauerhafte Lösung zu finden, damit nicht ständig an den Wegen repariert werden muss. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 25.11.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 1081 2002 Die Vorlage OF 215/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und PDS bei Enthaltung 2 GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 07.11.2002, OF 215/2
Betreff:
Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den Verursacher
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
die oben geforderte Maßnahme zu ermöglichen.
Begründung:
Die im Rebstockpark befindlichen Wege sind zur Zeit in einem sehr schlechten Zustand.
Dies wird durch das befahren der bekiesten Wege, mit Personenkraftwagen, bei einigen Messen verursacht. Da das Parken an wenigen Tagen trotz Parkhaus anscheinend nicht vermieden werden kann, sollte man dem Verursacher der Schäden, der Messe Frankfurt, die Möglichkeit geben eine Dauerhafte Lösung zu finden, damit nicht ständig an den Wegen repariert werden muss.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2002Sie sind hierOFOF 215/2Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den VerursacherOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2002OAOA 1081Instandsetzung der Wege im RebstockparkAnregung
- 13. März 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 375Instandsetzung der Wege im RebstockparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und PDS bei Enthaltung 2 GRÜNE