Instandsetzung der Wege im Rebstockpark
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Neues zu Rebstockpark per E-MailBegründung
Die im Rebstockpark befindlichen Wege sind zurzeit in einem sehr schlechten Zustand. Dies wird durch das Befahren der bekiesten Wege mit Personenkraftwagen bei einigen Messen verursacht. Da das Parken an wenigen Tagen - trotz Parkhaus - anscheinend nicht vermieden werden kann, sollte man dem Verursacher der Schäden, der Messe Frankfurt, die Möglichkeit geben, eine dauerhafte Lösung zu finden, damit nicht ständig an den Wegen repariert werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2003, ST 375 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.01.2003, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1081 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4528, 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 16.01.2003 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 25.11.2002, OA 1081
entstanden aus Vorlage: OF 215/2 vom 07.11.2002
Betreff:
Instandsetzung der Wege im Rebstockpark
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Wege im Rebstockpark durch den Verursacher instand setzen zu lassen.
Begründung:
Die im Rebstockpark befindlichen Wege sind zurzeit in einem sehr schlechten Zustand.
Dies wird durch das Befahren der bekiesten Wege mit Personenkraftwagen bei einigen Messen verursacht. Da das Parken an wenigen Tagen - trotz Parkhaus - anscheinend nicht vermieden werden kann, sollte man dem Verursacher der Schäden, der Messe Frankfurt, die Möglichkeit geben, eine dauerhafte Lösung zu finden, damit nicht ständig an den Wegen repariert werden muss.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2002OFOF 215/2Instandsetzung der Wege im Rebstockpark durch den VerursacherOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2002Sie sind hierOAOA 1081Instandsetzung der Wege im RebstockparkAnregung
- 13. März 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 375Instandsetzung der Wege im RebstockparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)