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Tempo 30 in Grundnetzstraßen / Oeder Weg

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 26.06.1997, OF 21 /3

Betreff: Tempo 30 in Grundnetzstraßen / Oeder Weg Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Keine der Grundnetzstraßen mit Tempo 30 im Ortsbezirk 3 wird in Tempo 50 zurückverwandelt. Die Straßen sind durch geeignete und kostengünstige Maßnahmen so umzugestalten, daß die Geschwindigkeitsbegrenzung zwingend wird.
  2. Die Pläne für die Umgestaltung des Oeder Wegs werden baldmöglichst dem Ortsbeirat zugeleitet. Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Juni 1997 brachten GRÜNE, SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 3 · 10.07.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 3. zu Punkt 1.: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu Punkt 2.: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. zu Punkt 1.: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu Punkt 2.: Einstimmige Annahme

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