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Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-Erlenbach

Vorlagentyp: OFCDU
390 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die regelmäßige Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-Erlenbach, um die ordnungsgemäße Funktion des Wasserablaufs sicherzustellen. Die Stadt wird aufgefordert, die Verantwortung für die Reinigung zu klären und diese zweimal jährlich durchzuführen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der Wasserablaufgraben rechts am Ortsausgang von Nieder-Eschbach, Kreisstraße 871, Richtung Ober-Erlenbach zweimal im Jahr gesäubert wird, ggf. hierzu den nötigen Auftrag an die FES konstant zu erteilen.

Begründung

Man könnte fast sagen: Und jährlich grüßt das Murmeltier! Warum ist die Stadt nicht in der Lage den Wasserablaufgraben zu reinigen? Erstmalig mit der OF 218 / 15 vom 23.04.2014 wurde gebeten zu veranlassen diesen Wasserablaufgraben zu reinigen. Die Reinigung bezog sich schon damals auf den Ablauf und nicht auf den Hang und Randstreifen. Dem wurde auch mit der der ST 1422 vom 3.11.2014 entsprochen, in der es heißt: "Die Reinigung des Wasserablaufgrabens erfolgte als wiederkehrende Maßnahme im Rahmen des Straßengrünpflege". Am 08.04.2016 erfolgte mit der OF 5/ 15 eine weitere Aufforderung des Ortsbeirats den Graben nun zweimal jährlich zu reinigen. Am 26.09.2019 mit der OF 235/15 wurde erneut gefordert, den Graben endlich zweimal jährlich zu reinigen. In der ST 966 vom 18.7.2016 heißt es dazu: "Wie bereits im Jahr 2015 werden die Abwassergräben auch künftig zweimal jährlich durch das Amt für Straßenbau und Erschließung gereinigt." Der Graben wurde/wird jedoch trotz der Ankündigungen nicht zweimal jährlich gereinigt, sondern nur der Rand vom Grün befreit, und dies auch nur zur Straße hin und nicht am Hang. Es wurde bis dato von der Stadt vermutlich nicht verstanden, was zu reinigen angedacht ist. Zum Verständnis, es geht nicht um das Grün, welches am Rand des Grabens wächst, sondern um das Blattwerk, Astgehölz und Unrat in dem Ablaufgraben (Wasserlauf) selbst. Zum weiteren Verständnis: Das Amt für Straßenbau und Erschließung ist für den Randbereich und deren Säuberung zuständig, für das innere des Grabens das Stadtentwässerungsamt. Wie bekannt, wurde dafür einmal die FES mit der Reinigung (Wasserlaufs)beauftragt. Ging dies über die Jahre vergessen? Es wäre schön, wenn man keine weiteren Anträge zu Reinigung dieses Graben stellen müsste und die Stadt endlich die Zuständigkeit und jährliche Reinigung (zweimal pro Jahr) des Wasserlaufs incl. Ränder klären bzw. beauftragen würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2014OFOF 218/15Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Mai 2014OMOM 3122Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortsausgang von Nieder-Eschbach Richtung OberErlenbachDirektanregung
  3. 19. September 2014STST 1271Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortsausgang von Nieder-Eschbach Richtung Ober-ErlenbachStellungnahme
  4. 3. November 2014STST 1422Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortsausgang von Nieder-Eschbach Richtung Ober-ErlenbachStellungnahme
  5. 18. Juli 2016STST 966Abwassergräben endlich säubernStellungnahme
  6. 26. September 2019OFOF 235/15Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubernOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  7. 25. Oktober 2019OMOM 5304Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubernDirektanregung
  8. 7. Februar 2020STST 245Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubernStellungnahme
  9. 18. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 21/15Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-Erlenbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 11. Juni 2021OMOM 287Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach OberErlenbachDirektanregung
  11. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 390 WochenSTST 1880Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 287 2021 Die Vorlage OF 21/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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