Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße in die Investitionsliste aufnehmen!

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 11.10.2001

3 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 11.10.2001, OF 205/9

Betreff:

Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße in die Investitionsliste aufnehmen!

Vorgang:

Einladung des JUZ am 31.8.2001

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die für die Jugendlichen 1996 aufgebauten Container sind jetzt ziemlich marode. Auch das Hochbauamt meint, dass die anfallenden Reparaturkosten so hoch sind, dass ein Neubau rentabel sei.

Auch der Ortsbeirat hält einen Neubau für dringend notwendig.

Darum wird der Magistrat gebeten,

einen Neubau des JUZ in der Stefan-Zweig-Straße auf die Investitionsliste für2002 zu setzen und den vorhandenen Plan zu prüfen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Oktober 2001 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.02.2002 im OBR 9 für erledigt erklärt.

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Beratungsverlauf3 Beratungen

OBR 9

Sitzung 5 · 25.10.2001

TO I, TOP 35

Beraten

Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

Grüne

Enthaltung:

PDS

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

OBR 9

Sitzung 7 · 17.01.2002

TO I, TOP 6

Beraten

1. Die Vorlage OF 205/9 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 326/9 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9

Sitzung 8 · 07.02.2002

TO I, TOP 5

Erledigt

Etatanregung EA 195 2002 Anregung OA 582 2002 1. Die Vorlage OF 205/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 326/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 326/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16 wird in das Investitionsprogramm 2002-2005 aufgenommen und ausreichende Mittel dafür vorgesehen, die sobald wie möglich zur Verfügung gestellt werden sollen." 3. Die Vorlage OF 334/9 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme