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Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Um- und Neubau des…

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Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Wie bereits in der OA 462 vom 29.11.2001 begründet, hält der OBR 9 den Um- und Neubau für dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2002, ST 1336 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 16.04.2002, TO I, TOP 75 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 195 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 07.02.2002, EA 195

entstanden aus Vorlage: OF 326/9 vom 14.01.2002

Betreff:

Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16

Vorgang:

OA 462 OBR 9 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16 wird in das Investitionsprogramm 2002-2005 aufgenommen und dafür ausreichende Mittel vorgesehen, die sobald wie möglich zur Verfügung gestellt werden sollen.

Begründung:

Wie bereits in der OA 462 vom 29.11.2001 begründet, hält der OBR 9 den Um- und Neubau für dringend erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2002OFOF 326/9Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5.1 Sicherung bedarfsgerechter Angebote in Einrichtungen und Projekte der offenen Kinder- und Jugendarbeit Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 195Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16
    Etatanregung
  3. 23. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1336Um- und Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße 16Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 75
Erledigt
Die Vorlage EA 195 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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