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Erwerb der Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße 16 für einen Jugendclub

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 07.02.2002, OA 582

entstanden aus Vorlage: OF 334/9 vom 21.01.2002

Betreff:

Erwerb der Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße 16 für einen Jugendclub

Vorgang:

OA 462 OBR 9

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionsprogramm 2002-2005 - Band 2, Seite 416 - ist für den Erwerb der Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße 16 ein Gesamtbedarf von 2.027.000 Euro genannt.

Der Bedarf ist wie folgt aufgegliedert:

2002 = 619.000 Euro

2003 = 1.068.000 Euro

2004 = 299.000 Euro

2005 = 41.000 Euro.

Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, ob es sich bei den genannten Beträgen tatsächlich nur um Mittel handelt, die für den Erwerb erforderlich sind und wieso sich dies über vier Jahre hinzieht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2002OFOF 334/9Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Erwerb der Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße 16 für einen JugendclubOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 582Erwerb der Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße 16 für einen Jugendclub
    Anregung
  3. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 764Erwerb der Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße 16 für einen JugendclubMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 21.03.2002
TO II, TOP 66
Angenommen
Der Vorlage OA 582 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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