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Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße .Am Dammgraben"

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit vielen Jahren wurde immer wieder gefordert, in der Strasse " Am Dammgraben''' Tempo 30 einzurichten. Dies wurde mit der Begründung abgelehnt, das diese Strasse eine Grundnetzstrasse sei. Nach dem es nun möglich war in einem Teil der Strasse "Am Dammgraben" die Geschwindigkeit auf Tempo 30 m reduzieren, sollte diese Maßnahme auf die gesamte Strasse ausgedehnt werden, Damit würde die Lärmbelästigung für die Anwohner reduziert und die Fußgänger könnten die Strasse sicherer überqueren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 2 am 16.09.2002, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 976 2002 Die Vorlage OF 203/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und 3 GRÜNE bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP

Inhalt

Antrag vom 28.08.2002, OF 203/2

Betreff:

Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße "Am Dammgraben"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die oben geforderte Maßnahme zu veranlassen.

Begründung:

Seit vielen Jahren wurde immer wieder gefordert, in der Strasse " Am Dammgraben''' Tempo 30 einzurichten.

Dies wurde mit der Begründung abgelehnt, das diese Strasse eine Grundnetzstrasse sei.

Nach dem es nun möglich war in einem Teil der Strasse "Am Dammgraben" die Geschwindigkeit auf Tempo 30 m reduzieren, sollte diese Maßnahme auf die gesamte Strasse ausgedehnt werden, Damit würde die Lärmbelästigung für die Anwohner reduziert und die Fußgänger könnten die Strasse sicherer überqueren.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2002Sie sind hier
    OFOF 203/2Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße .Am Dammgraben"
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. September 2002OAOA 976Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße .Am Dammgraben"Anregung
  3. 3. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 41Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße "Am Dammgraben"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 976 2002 Die Vorlage OF 203/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD3 Grüne
Enthaltung:
1 GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und 3 GRÜNE bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP

Mitdiskutieren

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