Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße .Am Dammgraben"

Vorlagentyp: OAErstellt: 16.09.2002Aktualisiert: 20.03.2003

18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Am Dammgraben

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Begründung

Seit vielen Jahren wurde immer wieder gefordert, in der Straße "Am Dammgraben"' Tempo 30 einzurichten. Dies wurde mit der Begründung abgelehnt, dass diese Straße eine Grundnetzstraße sei. Nach dem es nun möglich war, in einem Teil der Straße "Am Dammgraben" die Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu reduzieren, sollte diese Maßnahme auf die gesamte Straße ausgedehnt werden. Dadurch würde die Lärmbelästigung für die Anwohner reduziert und die Fußgänger könnten die Straße sicherer überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.01.2003, ST 41 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 84 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 976 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3971, 15. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.10.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 16.09.2002, OA 976

entstanden aus Vorlage: OF 203/2 vom 28.08.2002

Betreff:

Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße "Am Dammgraben"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Betreff genannte Maßnahme zu veranlassen.

Begründung:

Seit vielen Jahren wurde immer wieder gefordert, in der Straße "Am Dammgraben"' Tempo 30 einzurichten.

Dies wurde mit der Begründung abgelehnt, dass diese Straße eine Grundnetzstraße sei.

Nach dem es nun möglich war, in einem Teil der Straße "Am Dammgraben" die Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu reduzieren, sollte diese Maßnahme auf die gesamte Straße ausgedehnt werden. Dadurch würde die Lärmbelästigung für die Anwohner reduziert und die Fußgänger könnten die Straße sicherer überqueren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. August 2002OFOF 203/2Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße .Am Dammgraben"Ortsbeiratsantrag · SPD
16. September 2002Sie sind hier
OAOA 976Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße .Am Dammgraben"
Anregung
3. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 41Einrichtung von Tempo 30 im gesamten Bereich der Straße "Am Dammgraben"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.