Haushalt 2012 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg
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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg nicht bereits in dem Punkt "5.001388 Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg sicherstellen zu können. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats (ST 1289 vom 28.11.2011) zur Anregung OM 320, vom 06.09.2011 wurde die Finanzierung und Durchführung der dringend notwendigen Grundsanierung des Spielplatzes Ligusterweg zugesichert.
Inhalt
Antrag vom 06.03.2012, OF 202/10
Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg
Der Ortsbeirat möge beschließen: Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg nicht bereits in dem Punkt "5.001388 Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg sicherstellen zu können.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats (ST 1289 vom 28.11.2011) zur Anregung OM 320, vom 06.09.2011 wurde die Finanzierung und Durchführung der dringend notwendigen Grundsanierung des Spielplatzes Ligusterweg zugesichert.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2012Sie sind hierOFOF 202/10Haushalt 2012 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes LigusterwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 2012EAEA 9Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes LigusterwegEtatanregung
- 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1271Grunderneuerung des Spielplatzes LigusterwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FREIE WÄHLER und FDP(= Ablehnung)