Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg
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Etatanregung vom 13.03.2012, EA 9 entstanden aus Vorlage: OF 202/10 vom 06.03.2012
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg nicht bereits unter Ziffer "5.001388 Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg sicherstellen zu können.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats ST 1289/11 zur Anregung OM 320/11 wurde die Finanzierung und Durchführung der dringend notwendigen Grundsanierung des Spielplatzes Ligusterweg zugesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2012OFOF 202/10Haushalt 2012 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes LigusterwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 2012Sie sind hierEAEA 9Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes LigusterwegEtatanregung
- 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1271Grunderneuerung des Spielplatzes LigusterwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Annahme) Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)