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Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der Neugestaltung

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es ist bereits absehbar, daß nach der Neugestaltung des Friedberger Platzes dieser von der Öffentlichkeit stark frequentiert werden wird. Ein ausreichendes Maß an öffentlichen Toiletten ist deshalb von vornherein auch hier vorzuhalten, soll der Platz dann auch die ihm zugeschriebene und erwartete Funktion erfüllen. In dem von dem Magistrat vorgelegten Bericht B 142 vom 19.02.01 wurde eine Toilet-tenanlage im Bereich des Friedberger Platzes jedoch nicht als vordringlich erachtet und deshalb auch nicht erwähnt. Um Darlegung der Gründe wird einerseits ebenso gebeten wie andererseits nachgefragt wir, ob daran gedacht wird, ggf. zu einem späteren Zeitpunkt - und dann wann -eine Toilettenanlage an welchem Standort zu installieren. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 3 am 07.06.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 118 2001

  1. Der Vorlage M 67 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 2/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Neugestaltung des Friedberger Platzes auch die Errichtung einer modernen öffentlichen Toilettenanlage vorzusehen. Der Standort sollte nach Möglichkeit in der Nähe der Kinderspielplätze liegen. Abstimmung: zu
  3. GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.05.2001, OF 2/3

Betreff:

Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der Neugestaltung

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat anzufragen:

Ist im Rahmen der Neugestaltung des Friedberger Platzes auch die Errichtung einer modernen öffentlichen Toilettenanlage vorgesehen?

Wenn ja, an welchem Standort?

Wenn nein, welche Gründe waren/sind hierfür maßgebend?

Begründung:

Es ist bereits absehbar, daß nach der Neugestaltung des Friedberger Platzes dieser von der Öffentlichkeit stark frequentiert werden wird. Ein ausreichendes Maß an öffentlichen Toiletten ist deshalb von vornherein auch hier vorzuhalten, soll der Platz dann auch die ihm zugeschriebene und erwartete Funktion erfüllen. In dem von dem Magistrat vorgelegten Bericht B 142 vom 19.02.01 wurde eine Toilet-tenanlage im Bereich des Friedberger Platzes jedoch nicht als vordringlich erachtet und deshalb auch nicht erwähnt.

Um Darlegung der Gründe wird einerseits ebenso gebeten wie andererseits nachgefragt wir, ob daran gedacht wird, ggf. zu einem späteren Zeitpunkt - und dann wann -eine Toilettenanlage an welchem Standort zu installieren.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 2/3Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der Neugestaltung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juni 2001OMOM 118Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der NeugestaltungDirektanregung
  3. 14. August 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 498Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der NeugestaltungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 118 2001 1. Der Vorlage M 67 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 2/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Neugestaltung des Friedberger Platzes auch die Errichtung einer modernen öffentlichen Toilettenanlage vorzusehen. Der Standort sollte nach Möglichkeit in der Nähe der Kinderspielplätze liegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_2-3_2001 Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der Neugestaltung

Diese Vorlage verweist auf