Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der Neugestaltung

Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2001, ST 498

Betreff:

Öffentliche Toiletten am Friedberger Platz im Rahmen der Neugestaltung

Mit 58 Standorten für alleine im Auftrage der Stadt Frankfurt am Main von der FES GmbH betriebenen öffentlichen Toilettenanlagen (also ohne diejenigen, die von anderer Seite bereitgestellt werden) hat Frankfurt am Main durchaus ein nur an der Anzahl der Einwohnerschaft gemessen in der Quantität gutes Angebot an derlei Einrichtungen.

Der Zustand der Anlagen insgesamt lässt jedoch mindestens zu wünschen übrig. Deshalb hat das Stadtparlament beschlossen, dass hinsichtlich Neubau, Sanierung, Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen für Frankfurt am Main eine Ausschreibung erfolgen soll, um die Qualität dieser Anlagen (Erreichbarkeit, Öffnungszeit, Helligkeit, Sicherheit, Schutz gegen Vandalismus, Hygiene, Bereitstehen einer Toilette für schwerbehinderte Mitmenschen) für das Publikum deutlich zu erhöhen. Derzeit wird im ersten Schritt die Ausschreibung für elf Standorte vorbereitet, die dann im Weiteren aus dem bestehenden Vertragsverhältnis mit der FES GmbH heraus genommen werden.

Diese Ausschreibung wird hinsichtlich der Thematik Pilotcharakter haben. Dadurch können Erfahrungen für das weitere Vorgehen gesammelt werden, auch wird auszuwerten sein, wie der Markt der Dienstleistungsanbieter reagiert.

Grundsätzlich neue Standorte sind derzeit nicht vorgesehen. Es ist im Übrigen auch zu bemerken, dass die Verkehrsgesellschaften leider wenig dazu beitragen, für ihre Fahrgäste eine entsprechende Dienstleistung (Toilettenanlage) anzubieten; es kann diesbezüglich nicht die primäre Aufgabe der Stadt Frankfurt am Main sein, hier an allen S-Bahn-Bahnhöfen stellvertretend nachzubessern.

Die elf Standorte, die zur Ausschreibung gelangen werden, sind:

Innenstadt: Paulsplatz

Bornheim.: Berger Straße / Mainkurstraße

Höchst: Marktplatz Höchst

Zuckschwerdtstraße

Nordend: Hauptfriedhof

Eschersheim: Am weißen Stein

Rödelheim: Rödelheimer Bahnhof

Bonames: (U-Bahn-Station)

Gallusviertel: Galluswarte

Ostend: Ostpark.

Bei dem elften Standort "INDEX U-Bahn-Station Messe" kann der Bieter eine neuwertige Anlage übernehmen; bauliche Maßnahmen oder auch nur Sanierungsmaßnahmen sind nicht notwendig.

Zum Thema "INDEX City-Light-Boards" (CLBs) ist anzumerken, dass diese als Einzelprojekte beantragt werden; Planungen für Standorte gibt es nicht. Von der Bauaufsicht werden CLBs

bauordnungsrechtlich unter Einbeziehung der sachlich betroffenen weiteren Ämter genehmigt: Eine Beteiligung der Ortsbeiräte ist in dem Genehmigungsverfahren grundsätzlich nicht vorgesehen.