Wassermotorräder auf dem Main ausbremsen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Verbot von Wassermotorrädern auf dem Main konsequenter durchzusetzen, um den Lärm und Wellenschlag zu reduzieren, die Anwohner und Wassersporttreibenden stören. Dies soll insbesondere an den Wochenenden geschehen, um die Sicherheit und den Genuss des Wassersports zu gewährleisten.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Anwohnende, Flanierende und Wassersportreibende am Main beschweren sich immer wieder über den Lärm und den Wellenschlag durch die Nutzung von sogenannten Wassermotorrädern (Jetskis). Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, folgendes umzusetzen: - Der Magistrat möge die Wasserschutzpolizei auffordern, das Verbot von Wassermotorrädern auf dem Main konsequenter durchzusetzen, insbesondere an den Wochenenden - Der Magistrat soll mit der Wasserschutzpolizei prüfen, ob weitere städtische und hessische Ordnungskräfte in die Überwachung des Verbots einbezogen werden können.
Begründung
Das Fahren mit Wassermotorrädern ist auf Binnenschifffahrtsstraßen grundsätzlich untersagt. Zwischen den Staustufen Offenbach und Griesheim gibt es derzeit auch keine offizielle Wassermotorradfahrstrecke. Auf dem Main, insbesondere zwischen Friedensbrücke und Flößerbrücke, werden aber immer mehr Wassermotorradfahrende gesichtet, die erheblichen Lärm und Wellenschlag erzeugen und andere Wassersporttreibende behindern und gefährden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2021Sie sind hierOFOF 2/1Wassermotorräder auf dem Main ausbremsenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2021OMOM 39Wassermotorräder auf dem Main ausbremsenDirektanregung
- 23. August 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1468Wassermotorräder auf dem Main ausbremsenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)