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Na toll: Autos statt Pflanzkübel auf dem Gehweg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Mit Schreiben vom 29. November teilt das Grünflächenamt dem Ortsbeirat mit, dass die Pflanzkübel in den genannten Bereichen ersatzlos entfernt werden. Dies ist mittlerweile geschehen. Folge: Die Gehwege werden nun beparkt, da keine Abpollerung erfolgte. Ein Grund für die Entfernung war auch, dass Geschäfte schlecht eingesehen werden können. Die Sicht auf die Geschäfte wird durch auf dem Gehweg Pkw genommen.

Inhalt

Antrag vom 21.12.2006, OF 198/1

Betreff:

Na toll: Autos statt Pflanzkübel auf dem Gehweg

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 der HGO aufgefordert, die Gehwegbereiche in Berliner Straße zwischen Hasengasse und Fahrgasse, sowie in der Hasengasse zwischen Berliner Straße und Töngesgasse durch Poller vor Gehwegparkerinnen und Gehwegparkern schützen zu lassen.

Begründung:

Mit Schreiben vom 29. November teilt das Grünflächenamt dem Ortsbeirat mit, dass die Pflanzkübel in den genannten Bereichen ersatzlos entfernt werden. Dies ist mittlerweile geschehen. Folge: Die Gehwege werden nun beparkt, da keine Abpollerung erfolgte. Ein Grund für die Entfernung war auch, dass Geschäfte schlecht eingesehen werden können. Die Sicht auf die Geschäfte wird durch auf dem Gehweg Pkw genommen.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Dezember 2006 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 198/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 198/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 10 · 13.03.2007
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 198/1 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung