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Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 923, Schulbau der Grundschule und des Gymnasiums Nord zügig vorantreiben

Vorlagentyp: OFCDU
52 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über den Stand des Bebauungsplanverfahrens Nr. 923 zu berichten, um den Bau der Grundschule und des Gymnasiums Nord voranzutreiben. Dies ist notwendig, da die bestehende Schule überlastet ist und eine zeitnahe Lösung dringend benötigt wird.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, über den Stand des B-Planverfahrens Nr. 923 Auskunft zu geben. Insbesondere darüber, was seit September 2020, nachdem die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ist, unternommen wurde, um den Bau der Grundschule und des Gymnasiums Nord voranzutreiben. Außerdem darüber, wieviele Grundstücke sich noch nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt befinden und noch erworben werden müssen. Die Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber hatte während eines Besuchs der Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15 darüber berichtet, dass die im Bereich des B-Planverfahrens Nr. 923 vorhandenen Flächen noch nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt stünden, was das Verfahren verzögern würde.

Begründung

Der Bau der beiden Schulen muss dringend vorangetrieben werden. Die Michael-Grzimek-Schule platzt aus allen Nähten. Die eigentlich 3-zügige Schule wir im Moment 4-zügig, in einem Jahrgang 5-zügig geführt. Die Schule ist auf diese hohe Schülerzahl nicht ausgelegt. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, für Schülerinnen und Schüler wie auch für Lehrerinnen und Lehrer. Das Gymnasium Nord, sollte zeitnah dorthin gebracht werden, wo es so dringend benötigt wird. Der Auslagerungsstandort, zu dem die Kinder täglich mit dem Schulbus gebracht werden müssen, sollte keine Dauerlösung sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2022Sie sind hier
    OFOF 197/15Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 923, Schulbau der Grundschule und des Gymnasiums Nord zügig vorantreiben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2022VV 548Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 923 - Schulbau der Grundschule und des Gymnasiums Nord zügig vorantreibenAnfrage
  3. 6. November 2023Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 2312Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 923 - Schulbau der Grundschule und des Gymnasiums Nord zügig vorantreibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 548 2022 Die Vorlage OF 197/15 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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