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Matthias-Beltz-Platz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Lärmstörungen auf dem Matthias-Beltz-Platz21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz gelten03.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Matthias-Beltz-Platz per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Das dem Ortsbeirat zur Verfügung stehende jährliche Ortsbeiratsbudget wird ab 01. Juli 2017 entsprechend folgender Regelung verwendet: - 50% investive Ausgaben wie Bücherschränke, Spielplatzbau, Grünflächengestaltung, etc. - 50% konsumtive Ausgaben wie Spielstraßenbetreuung, Vereinsunterstützung, etc. Begründung: Das Ortsbeiratsbudget des Ortsbeirats Nordend wurde in den letzten zwei Jahren fast ausschließlich für konsumtive Zwecke verwendet. Dies widerspricht der ursprünglichen Idee des Ortsbeiratsbudgets, das dem Ortsbeirat die Möglichkeit von Investitionen im Stadtteil geben sollte, wobei im Hintergrund das Konzept Nachhaltigkeit(Langfristigkeit) stand. Herausragendes Beispiel dafür im Nordend war z.B. die Finanzierung des Matthias-Beltz-Platz aus dem Ortsbeiratsbudget. Konsumtive Ausgaben wie Spielstraßen, Vereine, etc. sollten ursprünglich aus dem allgemeinen städtischen Haushalt finanziert werden!
Inhalt
Antrag vom 01.03.2017, OF 196/3
Betreff: Verwendung Ortsbeiratsbudget Der Ortsbeirat möge beschließen: Das dem Ortsbeirat zur Verfügung stehende jährliche Ortsbeiratsbudget wird ab 01. Juli 2017 entsprechend folgender Regelung verwendet: - 50% investive Ausgaben wie Bücherschränke, Spielplatzbau, Grünflächengestaltung, etc. - 50% konsumtive Ausgaben wie Spielstraßenbetreuung, Vereinsunterstützung, etc.
Begründung: Das Ortsbeiratsbudget des Ortsbeirats Nordend wurde in den letzten zwei Jahren fast ausschließlich für konsumtive Zwecke verwendet. Dies widerspricht der ursprünglichen Idee des Ortsbeiratsbudgets, das dem Ortsbeirat die Möglichkeit von Investitionen im Stadtteil geben sollte, wobei im Hintergrund das Konzept Nachhaltigkeit(Langfristigkeit) stand. Herausragendes Beispiel dafür im Nordend war z.B. die Finanzierung des Matthias-Beltz-Platz aus dem Ortsbeiratsbudget. Konsumtive Ausgaben wie Spielstraßen, Vereine, etc. sollten ursprünglich aus dem allgemeinen städtischen Haushalt finanziert werden!Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. März 2017 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.04.2017 im OBR 3 angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD