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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage über die Homburger Landstraße in der Nähe vom…

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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage über die Homburger Landstraße in der Nähe vom Günter-Vogt-Ring und der Adam-Heinstadt-Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage über die Homburger Landstraße in der Nähe vom Günter-Vogt-Ring und der Adam-Heinstadt-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über Homburger Landstraße, Nähe Günter-Vogt-Ring und Adam- Hainstadt-Straße" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten.

Inhalt

Antrag vom 11.09.2013, OF 196/15

Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage über die Homburger Landstraße in der Nähe vom Günter-Vogt-Ring und der Adam-Heinstadt-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über Homburger Landstraße, Nähe Günter-Vogt-Ring und Adam- Hainstadt-Straße" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. September 2013 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.09.2013 im OBR 15 abgelehnt.

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16.03 Verkehrsanlagen

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 26 · 27.09.2013
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 196/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDHerr MeierFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Herr Drephal
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Herr Meier und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung Herr Drephal

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung