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Verkehrssituation Parkplatz an der Leuchte (Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19)

Vorlagentyp: OFWBE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Parkplatz am Schwimmbad, um die Unfallgefahr zu minimieren. Dies soll durch die Anbringung von Verkehrsspiegeln oder ein Parkverbot für Kleinbusse und Camper auf den Seitenstreifen erreicht werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Ausfahrten vom Parkplatz am Schwimmbad die Verkehrssicherheit so gestalten zu lassen, dass die Unfallgefahr auf ein Minimum beschränkt wird. Der Ortsbeirat 16 fordert noch vor der beginnenden Badesaison, entweder Verkehrsspiegel auf der gegenüberliegenden Seite der Ausfahrten anzubringen oder das Parken/Halten von Kleinbussen und Campern auf den Seitenstreifen zu verbieten.

Begründung

Aufgrund der parkenden Fahrzeuge auf dem Seitenstreifen wird beim Verlassen des Parkplatzes mit Kraftfahrzeugen die Sicht erheblich eingeschränkt. Die Fahrzeugführer sind gezwungen, sehr weit in die Leuchte hineinzufahren und gefährden dadurch nicht nur den herankommenden Verkehr, sondern auch sich selbst. Um hier Unfälle zu verhindern, ist es angebracht, entweder Verkehrsspiegel auf der gegenüberliegenden Seite der Ausfahrten anzubringen oder das Parken/Halten von Kleinbussen und Campern auf den Seitenstreifen zu verbieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 191/16Verkehrssituation Parkplatz an der Leuchte (Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19)
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 13. Juni 2023OMOM 4080Verkehrssituation Parkplatz an der Leuchte (Gemarkung BergenEnkheim, Flur 40, Flurstück 490/19)Direktanregung
  3. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1976Verkehrssituation Parkplatz an der Leuchte (Gemarkung Bergen Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4080 2023 Die Vorlage OF 191/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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