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Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg Nr. 12 und 12 a

Vorlagentyp: OFfwf
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Dieser öffentliche Parkplatz wird trotz mehrmaliger Bitten der Anlieger und einer Odyssee durch die Ämter nur sehr sporadisch gereinigt und in Ordnung gehalten. Mitarbeiter der FES, die den Florianweg reinigen, weigern sich gegenüber den Anliegern, den oft verschmutzten Parkplatz mit zu reinigen, weil sie dazu nicht beauftragt sind. Deshalb wird der Magistrat gebeten, die regelmäßige Reinigung dieses häufig genutzten Parkplatzes in Auftrag zu geben und zu überwachen. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 12.06.2006, OF 25/16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 30.05.2006, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 19/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 16 am 27.06.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 184 2006

  1. Die Vorlagen OF 19/16 und 25/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen.
  2. Die Vorlagen OF 25/16 und 19/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. CDU, SPD, WBE und FDP gegen GRÜNE und fwf (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 10.05.2006, OF 19/16

Betreff:

Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg Nr. 12 und 12 a

Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten,

festzustellen, wer für die Reinigung und Pflege dieses Parkplatzes zuständig ist und dafür Sorge zu tragen, dass der öffentliche Parkplatz vor den Häusern Florianweg 12 und 12 a regelmäßig gereinigt und die Umpflanzung beschnitten und gepflegt wird.

Begründung:

Dieser öffentliche Parkplatz wird trotz mehrmaliger Bitten der

Anlieger und einer Odyssee durch die Ämter nur sehr sporadisch

gereinigt und in Ordnung gehalten.

Mitarbeiter der FES, die den Florianweg reinigen, weigern sich

gegenüber den Anliegern, den oft verschmutzten Parkplatz mit zu

reinigen, weil sie dazu nicht beauftragt sind.

Deshalb wird der Magistrat gebeten, die regelmäßige Reinigung

dieses häufig genutzten Parkplatzes in Auftrag zu geben und zu

überwachen.

Antragstellende Fraktion: fwfNebenvorlage: Antrag vom 12.06.2006, OF 25/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 19/16Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg Nr. 12 und 12 a
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  2. 12. Juni 2006OFOF 25/16Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg 12 und 12 aOrtsbeiratsantrag · WBE
  3. 27. Juni 2006OMOM 184Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg Nr. 12 und 12 aDirektanregung
  4. 6. September 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 908Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg Nr. 12 und 12aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 19/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 184 2006 1. Die Vorlagen OF 19/16 und 25/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen. 2. Die Vorlagen OF 25/16 und 19/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, WBE und FDP gegen GRÜNE und fwf (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_19-16_2006 Öffentlicher Parkplatz vor den Häusern Florianweg Nr. 12 und 12 a

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