Anfrage zur Förderung von Mini-PV-Anlagen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Informationen über die Förderung von Mini-PV-Anlagen im Ortsbezirk 1 bereitzustellen. Viele Bürgerinnen und Bürger planen, solche Anlagen zu installieren, benötigen jedoch mehr Klarheit über die Rahmenbedingungen und Fördermittel. Ziel ist es, die Nutzung von Mini-PV-Anlagen zu erleichtern und zu fördern.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, wie viele Mini-PV-Anlagen (Balkonkraftwerke) im Ortsbezirk 1 gefördert wurden und zu prüfen und zu berichten, ob neue Fördermittel hierfür bereitgestellt werden können.
Begründung
Im Ortsbezirk 1 beabsichtigten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Anschaffung einer Mini-PV-Anlage. In größeren Wohnanlagen ist hierfür regelmäßig zunächst ein Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft erforderlich beziehungsweise eine Abstimmung mit dem Vermieter notwendig. Darüber hinaus sind technische und gestalterische Ausführungsdetails vorab zu klären. Aufgrund dieses notwendigen zeitlichen Vorlaufs war es vielen Interessierten nicht möglich, ihren Antrag zu stellen, bevor der Förderung ausgelaufen war.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2026Sie sind hierOFOF 1886/1Anfrage zur Förderung von Mini-PV-AnlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Februar 2026VV 1414Anfrage zur Förderung von Mini-PV-AnlagenAnfrage
- 4. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 794Anfrage zur Förderung von Mini-PV-AnlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung)