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Höchst: Anbringen einer Informationstafel am Bismarckdenkmal

Vorlagentyp: OFSPD
177 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat Höchst beantragt die Anbringung einer Informationstafel am Bismarckdenkmal, um die Zusammenhänge der Kaiserzeit und des Kolonialismus zu erläutern. Dies soll durch einen QR-Code ergänzt werden, der tiefere Informationen bereitstellt. Der Antrag wird mit einem Budget von 1000 € unterstützt.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Informationstafel am Bismarckdenkmal in Höchst anzubringen, die die Zusammenhänge der Kaiserzeit und des Kolonialismus erläutert und tiefere Informationen über einen QR-Code zur Verfügung stellt. Für die Informationstafel gibt der Ortsbeirat 1000 € aus seinem Budget dazu.

Begründung

Für Fürst Otto von Bismarck, dessen Politik fast 30 Jahre die Geschicke Preußens und Deutschlands bestimmte, wurde 1899 in Höchst ein Denkmal errichtet. "Nicht durch Reden oder Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden, sondern durch Eisen und Blut", rief er in einer seiner ersten Reden den preußischen Abgeordneten zu (https://de.wikipedia.org/wiki/Blut_und_Eisen). In drei Kriegen entstand so unter Preußens Führung Deutschland in den damaligen Grenzen. Menschenverachtung, Unterdrückung der Arbeiterbewegung durch die "Sozialistengesetze", Ablehnung des Parlamentarismus steckten den Rahmen seiner Innenpolitik ab. Mit der von ihm 1884 einberufenen Berliner Konferenz unterstützte er die Interessen deutscher Kolonialpolitik. Eine öffentliche Verehrung setzte ein, die bis heute ihre Spuren in Denkmälern, Straßennamen, Namen von Schiffen, Namen von Orten in den ehemaligen deutschen Kolonien, einer Büste in der Walhalla - bis hin zu Alltäglichem wie "Bismarckhering" hinterlassen hat. Es ist ihm gelungen, als Reichseiniger und Begründer des deutschen Sozialsystems einen Platz im deutschen Geschichtsbewusstsein zu finden. Erst in jüngerer Zeit setzt ein Nachdenken über Bismarck ein, das zu einer notwendigen Revision seines Geschichtsbildes führen sollte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 184/6Höchst: Anbringen einer Informationstafel am Bismarckdenkmal
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. Oktober 2021OIBOIB 43Höchst: Anbringen einer Informationstafel am BismarckdenkmalBudget-Initiative
  3. 14. Januar 2022STST 158Höchst: Anbringen einer Informationstafel am BismarckdenkmalStellungnahme
  4. 26. November 2024OMOM 6167Plakette für das Denkmal für Otto von BismarckDirektanregung
  5. 26. November 2024OFOF 1126/6Plakette für das Denkmal für Otto von BismarckOrtsbeiratsantrag · Linke
  6. 7. Januar 2025OFOF 1146/6Höchst: Fragen zum aktuellen Sachstand des BismarckdenkmalsOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  7. 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 177 WochenSTST 297Plakette für das Denkmal für Otto von BismarckStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 20
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 43 2021 Die Vorlage OF 184/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz im Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Für die Informationstafel stellt der Ortsbeirat einen Betrag in Höhe von maximal 1.000 Euro aus seinem Budget zur Verfügung."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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