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Kinder der Kita "Safari Kids" vor Elterntaxis schützen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Zufahrt zur Kita "Safari Kids" vor dem Parken von Elterntaxis zu schützen. Dies soll durch die Installation von Pollern und verstärkte Kontrollen geschehen, um die Sicherheit der Kinder und Anwohner zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Grundstückszufahrt in Höhe Europaallee 141 entlang der Gehwegvorderkante so mit Pollern zu versehen, dass - das wilde und ordnungswidrige Parken von sogenannten "Elterntaxis" zuverlässig verhindert wird, - Kinder und Anwohnende dadurch nicht mehr gefährdet werden, - die Feuerwehrzufahrt für Rettungskräfte jederzeit erreichbar bleibt, z.B. durch Poller mit Feuerwehrschließung - und zwischenzeitlich für verstärkte Kontrollen zu sorgen und notfalls abschleppen zu lassen.

Begründung

Bereits seit Eröffnung der dortigen Kita blockieren sogenannte "Elterntaxis" morgens und nachmittags die Zufahrt für Feuerwehr und Krankenwagen. Mehrfach kam es seither zu Situationen, in denen Rettungseinsätze verzögert wurden. Die Anwohnenden weisen die Fahrer*innen auf das Halteverbot hin, wurden jedoch bereits mehrfach beschimpft. Eine Anwohnende berichtet gar davon, vorsätzlich von einem PKW angefahren worden zu sein, so dass die Polizei gerufen werden musste. Da Gespräche und Aufforderungen bisher nicht zum Erfolg führten und die Ordnungswidrigkeiten von Polizei und Ordnungsdienst nicht konsequent geahndet werden, kommt nur eine bauliche Lösung in Frage.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 184/1Kinder der Kita „Safari Kids“ vor Elterntaxis schützen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Oktober 2021OMOM 901Kinder der Kita „Safari Kids“ vor Elterntaxis schützenDirektanregung
  3. 14. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 375Kinder der Kita „Safari Kids“ vor Elterntaxis schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 901 2021 Die Vorlage OF 184/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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