Maskenpflicht im öffentlichen Raum - ausreichend vor Ort darauf hinweisen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Bevölkerung in Sachsenhausen über die bestehende Maskenpflicht im öffentlichen Raum durch gut sichtbare Hinweistafeln zu informieren. Dies soll dazu beitragen, dass mehr Bürgerinnen und Bürger über die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes informiert werden.
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Theodor-Stern-Kai — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle „Friedensbrücke" Richtung Offenbach Stadtgrenze - Sichere, direkte und barrierefreie Erschließung mit LSA für Fußgänger mitplanen14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bordsteinabsenkung an der Haltestelle „Universitätsklinikum“ über den TheodorSternKai15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sonderfonds „Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen“ Mehr Sauberkeit am südlichen Mainufer – Einrichtung einer öffentlichen Toilette am TheodorSternKai15.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Theodor-Stern-Kai per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in ausreichendem Umfang in dem Bereich in Sachsenhausen, in dem im öffentlichen Raum Maskenpflicht besteht, durch gut sichtbare Hinweistafeln, ggfls. auch auf Plakatständern, die Bevölkerung auf dieses Gebot hinzuweisen.
Begründung
In Sachsenhausen besteht im Bereich nördlich der Eisenbahnstrecke zwischen der Deutschherrenbrücke und dem Theodor-Stern-Kai die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Geregelt ist dieses in der "Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2) im Stadtgebiet vom 29.01.2021" veröffentlicht im Amtsblatt vom 29.01.2021, S. 69 f. Die Geltungsdauer ist zuletzt am 22.04.2021 verlängert worden. Viele Bürgerinnen und Bürger halten sich erkennbar nicht an diese Verpflichtung - oftmals unbewusst, weil sie diese Allgemeinverfügung nicht kennen. Der Magistrat soll daher kurzfristig durch eine entsprechende Beschilderung im Geltungsbereich der Maskenpflicht die Bevölkerung informieren. Angeregt wird auch über Plakatständer oder Litfaßsäulen, wobei der Geltungsbereich grafisch dargestellt werden kann, zusätzlich zu informieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Mai 2021Sie sind hierOFOF 18/5Maskenpflicht im öffentlichen Raum - ausreichend vor Ort darauf hinweisenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Mai 2021OMOM 117Maskenpflicht im öffentlichen Raum - ausreichend vor Ort darauf hinweisenDirektanregung
- 16. August 2021Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1426Maskenpflicht im öffentlichen Raum - ausreichend vor Ort darauf hinweisenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD