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Freihalten der Verkehrsinsel Saalburgallee/Am Buchwald

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 13.12.2001, OF 171/4

Betreff:

Freihalten der Verkehrsinsel Saalburgallee/Am Buchwald

Vorgang:

OM 2220 OBR 4

Der oben angeführten Anregung wurde vom Straßenbauamt im Januar 2001 entsprochen.

Um das ordnungswidrige Parken auf dieser Verkehrsinsel zu verhindern, sollte der Bereich mit Abweisern und Geländern abgesichert werden.

Die Ortsvorsteherin wird daher gebeten den Magistrat zu fragen, wann mit der Umsetzung dieser Maßnahme, die vor einem Jahr zugesagt wurde, zu rechnen ist.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 171/4Freihalten der Verkehrsinsel Saalburgallee/Am Buchwald
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2002VV 372Freihalten der Verkehrsinsel Saalburgallee/Am BuchwaldAnfrage
  3. 5. April 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 583Freihalten der Verkehrsinsel Saalburgallee / Am BuchwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 372 2002 Die Vorlage OF 171/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
6 CDUREP
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

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