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Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-Schule

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Robert-Blum-Schule Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, um die akute Raumnot an der Robert-Blum-Schule zu beheben, zu prüfen und zu berichten, ob und wie ein Teil des JVA-Areal (evtl. auch ohne dessen Erwerb, z. B. durch Anmietung) und die Fläche der Gerlachstraße zwischen Schule und JVA-Areal als Schulfläche genutzt werden kann Für hierbei in der Gerlachstraße wegfallende Parkplätze soll geeigneter Ersatz gewährleistet werden, eventuell auf dem Gelände der JVA. Geeignete Räume der JVA, wie Küche, Aufenthalts- und Werkräume könnten eventuell durch Umbau für die Schule nutzbar gemacht werden. Klassenräume und Mehrzweckräume könnten aber auch neu entstehen. Begründung: Seit der Entstehung des Lindenviertels in Höchst wachsen die Schülerzahlen der Robert-Blum-Schule und es werden immer mehr Container auf dem Schulgelände aufgestellt. Bei stetig zunehmender Schülerzahl werden Pausenhof und Sportwiese so immer kleiner. Da im Sommer diesen Jahres die gegenüber der Schule liegende JVA geräumt wird, bietet sich an, diese Fläche für die Schule zu nutzen sowie auch die dazwischenliegende Gerlachstraße. Ein anderer Ausweg aus dieser Lage ist bisher nicht in Sicht. Andere Flächen in der Nähe der Schule sind sonst nicht frei. Am besten wäre eine dauerhafte Lösung, denn immer nur noch mehr Container auf das Schulgelände zu stellen, kann für die Schule nur ein kurzzeitig befristetes Provisorium sein. Zudem ist inzwischen der Platz für solche Lösungen auch erschöpft. Die Gerlachstraße ist in dem betroffenen Bereich nicht zwingend für den anfallenden Straßenverkehr erforderlich. Die Autos können über die Zuckschwerdtstraße zur Hospitalstraße gelangen. Für wegfallende Parkplätze muss Ersatz geschaffen werden. Auch hierfür bietet sich das Gelände der JVA an.

Inhalt

Antrag vom 06.02.2011, OF 1708/6

Betreff: Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-Schule

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, um die akute Raumnot an der Robert-Blum-Schule zu beheben, zu prüfen und zu berichten, ob und wie ein Teil des JVA-Areal (evtl. auch ohne dessen Erwerb, z. B. durch Anmietung) und die Fläche der Gerlachstraße zwischen Schule und JVA-Areal als Schulfläche genutzt werden kann Für hierbei in der Gerlachstraße wegfallende Parkplätze soll geeigneter Ersatz gewährleistet werden, eventuell auf dem Gelände der JVA. Geeignete Räume der JVA, wie Küche, Aufenthalts- und Werkräume könnten eventuell durch Umbau für die Schule nutzbar gemacht werden. Klassenräume und Mehrzweckräume könnten aber auch neu entstehen.

Begründung: Seit der Entstehung des Lindenviertels in Höchst wachsen die Schülerzahlen der Robert-Blum-Schule und es werden immer mehr Container auf dem Schulgelände aufgestellt. Bei stetig zunehmender Schülerzahl werden Pausenhof und Sportwiese so immer kleiner. Da im Sommer diesen Jahres die gegenüber der Schule liegende JVA geräumt wird, bietet sich an, diese Fläche für die Schule zu nutzen sowie auch die dazwischenliegende Gerlachstraße. Ein anderer Ausweg aus dieser Lage ist bisher nicht in Sicht. Andere Flächen in der Nähe der Schule sind sonst nicht frei. Am besten wäre eine dauerhafte Lösung, denn immer nur noch mehr Container auf das Schulgelände zu stellen, kann für die Schule nur ein kurzzeitig befristetes Provisorium sein. Zudem ist inzwischen der Platz für solche Lösungen auch erschöpft. Die Gerlachstraße ist in dem betroffenen Bereich nicht zwingend für den anfallenden Straßenverkehr erforderlich. Die Autos können über die Zuckschwerdtstraße zur Hospitalstraße gelangen. Für wegfallende Parkplätze muss Ersatz geschaffen werden. Auch hierfür bietet sich das Gelände der JVA an.Hauptvorlage: Antrag vom 16.01.2011, OF 1697/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2011OFOF 1697/6Raumnot der Robert-Blum-Schule beenden!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Februar 2011Sie sind hier
    OFOF 1708/6Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-Schule
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Februar 2011VV 1511Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-SchuleAnfrage
  4. 4. April 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 537Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 50 · 08.02.2011
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1511 2011 1. Die Vorlage OF 1697/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1708/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1708/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 6 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

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