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Raumnot der Robert-Blum-Schule beenden!

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Magistrat wird beauftragt, bei der Prüfung der Möglichkeiten (V 1395 v. 14.9.2010), wie das Gelände der JVA-Höchst einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden kann, speziell zu untersuchen und zu berichten, ob und wie durch Einbeziehen eines Teils der Fläche bzw. von Räumen der JVA die Raumnot der Robert-Blum-Schule gelöst werden kann, und zwar so, dass die Schule mehr Platz für Pausenfläche, Sport und Bewegung erhält und geeignete Räume der JVA, wie Küche, Aufenthalts- und Werkräume nutzen kann bzw. durch Umbau oder Neubau nach Abriss hier ausreichende Klassenräume und Mehrzweckräume geschaffen werden. Dabei soll mit berücksichtigt werden, ob und wie auch durch Einbeziehen der Fläche der Gerlachstraße zwischen Schule und JVA zusätzliche Fläche für die Schule gewonnen werden kann. Für hierbei wegfallende Parkplätze soll geeigneter Ersatz gewährleistet werden, eventuell auf dem Gelände der JVA. Begründung: Seit der Entstehung des Lindenviertels in Höchst wachsen die Schülerzahlen der Robert-Blum-Schule und es werden immer mehr Container auf dem Schulgelände aufgestellt. Bei stetig zunehmender Schülerzahl werden Pausenhof und Sportwiese so immer kleiner. Da im Sommer diesen Jahres die gegenüber der Schule liegende JVA geräumt wird, bietet sich an, diese Fläche und die dazwischenliegende Gerlachstraße dem Schulgelände zuzuweisen und um zu gestalten bzw. neu zu gestalten. Die Gerlachstraße ist in dem betroffenen Bereich nicht zwingend für den anfallenden Straßenverkehr erforderlich. Die Autos können über die Zuckschwerdtstraße zur Hospitalstraße gelangen. Für wegfallende Parkplätze muss Ersatz geschaffen werden. Auch hierfür bietet sich das Gelände der JVA an.

Inhalt

Antrag vom 16.01.2011, OF 1697/6

Betreff: Raumnot der Robert-Blum-Schule beenden! Vorgang: V 1395/10 OBR 6

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, bei der Prüfung der Möglichkeiten (V 1395 v. 14.9.2010), wie das Gelände der JVA-Höchst einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden kann, speziell zu untersuchen und zu berichten, ob und wie durch Einbeziehen eines Teils der Fläche bzw. von Räumen der JVA die Raumnot der Robert-Blum-Schule gelöst werden kann, und zwar so, dass die Schule mehr Platz für Pausenfläche, Sport und Bewegung erhält und geeignete Räume der JVA, wie Küche, Aufenthalts- und Werkräume nutzen kann bzw. durch Umbau oder Neubau nach Abriss hier ausreichende Klassenräume und Mehrzweckräume geschaffen werden. Dabei soll mit berücksichtigt werden, ob und wie auch durch Einbeziehen der Fläche der Gerlachstraße zwischen Schule und JVA zusätzliche Fläche für die Schule gewonnen werden kann. Für hierbei wegfallende Parkplätze soll geeigneter Ersatz gewährleistet werden, eventuell auf dem Gelände der JVA.

Begründung: Seit der Entstehung des Lindenviertels in Höchst wachsen die Schülerzahlen der Robert-Blum-Schule und es werden immer mehr Container auf dem Schulgelände aufgestellt. Bei stetig zunehmender Schülerzahl werden Pausenhof und Sportwiese so immer kleiner. Da im Sommer diesen Jahres die gegenüber der Schule liegende JVA geräumt wird, bietet sich an, diese Fläche und die dazwischenliegende Gerlachstraße dem Schulgelände zuzuweisen und um zu gestalten bzw. neu zu gestalten. Die Gerlachstraße ist in dem betroffenen Bereich nicht zwingend für den anfallenden Straßenverkehr erforderlich. Die Autos können über die Zuckschwerdtstraße zur Hospitalstraße gelangen. Für wegfallende Parkplätze muss Ersatz geschaffen werden. Auch hierfür bietet sich das Gelände der JVA an.Nebenvorlage: Antrag vom 06.02.2011, OF 1708/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 1697/6Raumnot der Robert-Blum-Schule beenden!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Februar 2011OFOF 1708/6Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Februar 2011VV 1511Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-SchuleAnfrage
  4. 4. April 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 537Abhilfe gegen die Raumnot an der Robert-Blum-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 50 · 08.02.2011
TO I, TOP 13
Erledigt
Auskunftsersuchen V 1511 2011 1. Die Vorlage OF 1697/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1708/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1708/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 6 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP bei Enthaltung 1 CDU

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