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Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord, Grundstück: B-Plan 681-Harheim Nord, Flur 3 Flurstück 264/1-6

Vorlagentyp: OFCDU
133 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord, Grundstück: B-Plan 681-Harheim Nord, Flur 3 Flurstück 264/1-6 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, in welchem Zeitraum die im Betreff genannten Flurstücke dem BKRZ-Frankfurt zur Verfügung gestellt werden können, um den Bau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt-Harheim zu ermöglichen. Wir bitten weiterhin um Information zum Fortgang des Verfahrens bzgl. der in der Stellungnahme des Magistrats ST455 vom 27.2.2017 getroffenen Feststellung, dass dem Bau eines neuen Gerätehauses der rechtsgeschäftliche Erwerb des im städtischen Eigentums befindlichen Grundstücks durch das BKRZ voraus gehen muss. Begründung: Der Ortsbeirat verweist auf die Begründung des Antrags OF36/14 vom 22.10.2016: " Das bestehende Feuerwehrgerätehaus entspricht in baulicher und funktionaler Hinsicht nicht mehr den gestiegenen Anforderungen für die Rettungs- und Hilfeleistungen der Feuerwehr. Der dazu erforderliche Raumbedarf lässt sich auf dem vorhanden Grundstück nicht realisieren und macht schon daher einen Neubau auf einem Ausweichgrundstück notwendig/

Inhalt

Antrag vom 03.02.2019, OF 170/14

Betreff: Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord, Grundstück: B-Plan 681-Harheim Nord, Flur 3 Flurstück 264/1-6 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, in welchem Zeitraum die im Betreff genannten Flurstücke dem BKRZ-Frankfurt zur Verfügung gestellt werden können, um den Bau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt-Harheim zu ermöglichen. Wir bitten weiterhin um Information zum Fortgang des Verfahrens bzgl. der in der Stellungnahme des Magistrats ST455 vom 27.2.2017 getroffenen Feststellung, dass dem Bau eines neuen Gerätehauses der rechtsgeschäftliche Erwerb des im städtischen Eigentums befindlichen Grundstücks durch das BKRZ voraus gehen muss.

Begründung: Der Ortsbeirat verweist auf die Begründung des Antrags OF36/14 vom 22.10.2016: " Das bestehende Feuerwehrgerätehaus entspricht in baulicher und funktionaler Hinsicht nicht mehr den gestiegenen Anforderungen für die Rettungs- und Hilfeleistungen der Feuerwehr. Der dazu erforderliche Raumbedarf lässt sich auf dem vorhanden Grundstück nicht realisieren und macht schon daher einen Neubau auf einem Ausweichgrundstück notwendig/Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2016OFOF 36/14Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim-Nord. Grundstück: B-Plan 681-Harheim Nord, Flur 3 Flurstück 264/1-6Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2016OMOM 904Freiwillige Feuerwehr Harheim: Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim-Nord Grundstück: Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim Nord, Flur 3, Flurstück 264/1-6Direktanregung
  3. 27. Februar 2017STST 455Freiwillige Feuerwehr Harheim: Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim-Nord Grundstück: Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim Nord, Flur 3, Flurstück 264/1-6Stellungnahme
  4. 3. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 170/14Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord, Grundstück: B-Plan 681-Harheim Nord, Flur 3 Flurstück 264/1-6
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 18. Februar 2019VV 1158Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet HarheimNord, Grundstück: Bebauungsplan Nr. 681 - HarheimNord, Flur 3, Flurstück 264/1-6Anfrage
  6. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 133 WochenSTST 845Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim-Nord, Grund-stück: Bebauungsplan Nr. 681 - Harheim-Nord, Flur 3, Flurstück 264/1-6Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 29 · 18.02.2019
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1158 2019 Die Vorlage OF 170/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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