Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Parkplatzsituation in Plieningerstraße, Kallestraße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße, Karl-Scheele-Straße und Joachim-Becher-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Anwohner der o.g. Straßen haben sich bei Mitgliedern des OBR 2 darüber beschwert, dass die amerikanischen Bewohner der Carl-Schurz-Siedlung zunehmend ihre Fahrzeuge in den genannten Straßen abstellen, obwohl in der genannten Siedlung mehr als ausreichend Stellplätze vorhanden sind. Von den Anwohnern nach dem Grund befragt, warum sie nicht die Stellplätze in ihrer Siedlung benutzen, gaben sie an, die Eingangskontrollen zu der Siedlung seien ihnen zu umständlich und zeitraubend. Die o.g. Straßen sind ausschließlich enge Wohnstraßen und mit Zeichen 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) mit dem Zusatz „Anlieger frei" gekennzeichnet. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 12.06.2006, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 148 2006 Die Vorlage OF 17/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, 2 SPD, FDP und BFF bei Enthaltung LINKE.WASG

Inhalt

Antrag vom 06.06.2006, OF 17/2

Betreff:

Parkplatzsituation in Plieningerstraße, Kallestraße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße, Karl-Scheele-Straße und Joachim-Becher-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass in den genannten Straßen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung eingehalten werden,

beim Konsulat der Vereinigten Staaten von Amerika darauf hinzuweisen, dass die Bewohner der Carl- Schurz-Siedlung die für sie reservierten Stellplätze benutzen und nicht den Anwohnern der o.g. Straßen die ohnehin knappen Parkplätze streitig machen.

Begründung:

Anwohner der o.g. Straßen haben sich bei Mitgliedern des OBR 2 darüber beschwert, dass die amerikanischen Bewohner der Carl-Schurz-Siedlung zunehmend ihre Fahrzeuge in den genannten Straßen abstellen, obwohl in der genannten Siedlung mehr als ausreichend Stellplätze vorhanden sind. Von den Anwohnern nach dem Grund befragt, warum sie nicht die Stellplätze in ihrer Siedlung benutzen, gaben sie an, die Eingangskontrollen zu der Siedlung seien ihnen zu umständlich und zeitraubend.

Die o.g. Straßen sind ausschließlich enge Wohnstraßen und mit Zeichen 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) mit dem Zusatz "Anlieger frei" gekennzeichnet.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 17/2Parkplatzsituation in Plieningerstraße, Kallestraße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße, Karl-Scheele-Straße und Joachim-Becher-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Juni 2006OMOM 148Parkplatzsituation in Plieningerstraße, Kallestraße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße, Karl-Scheele-Straße und Joachim-Becher-StraßeDirektanregung
  3. 4. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 890Parkplatzsituation in Plieningerstraße, Kallestraße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße, Karl-Scheele-Straße und Joachim-Becher-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 148 2006 Die Vorlage OF 17/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne2 SPDFDPBFF
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 2 SPD, FDP und BFF bei Enthaltung LINKE.WASG

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen