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Fehlender Ausbau der Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Magistratsbericht B 168 negiert den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, verweist auf die geringe Fußgängerfrequenz (infolge der Gefahrensituation) und bezieht sich auf die fehlende endgültige Entscheidung über die Schließung der Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach. Der Ausbau der Kreuzung ist jedoch unabhängig von der Entscheidung über den Autobahnanschluss zu sehen, da für die Einmündung der Straße Am Zedernholz kein verkehrssicherer Straßenausbau besteht. Die Planunterlagen für den Kreuzungsausbau wurden mit der Magistratsvorlage M 208, vom 30.8.1991, der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 168 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 12 am 02.06.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: 1.

a) Die Vorlage B 168 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 17/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 21.05.2006, OF 17/12

Betreff:

Fehlender Ausbau der Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsbericht B 168 vom 17.3.2006 wird zurückgewiesen.

Der Bericht missachtet den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 8970, vom 17.3.2005.

Der Magistrat wird beauftragt, entsprechend der Beschlusslage, den fehlenden Fußgänger- und Radfahrerüberweg über die Kalbacher Hauptstraße an der Einmündung Am Zedernholz/

Bonifatiusstraße herzustellen und dabei für die Anwohner der Straße Am Zedernholz die Grundvoraussetzungen für eine sichere Ausfahrt auf die Kalbacher Hauptstraße zu schaffen.

Begründung:

Der Magistratsbericht B 168 negiert den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, verweist auf die geringe Fußgängerfrequenz (infolge der Gefahrensituation) und bezieht sich auf die fehlende endgültige Entscheidung über die Schließung der Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach.

Der Ausbau der Kreuzung ist jedoch unabhängig von der Entscheidung über den Autobahnanschluss zu sehen, da für die Einmündung der Straße Am Zedernholz kein verkehrssicherer Straßenausbau besteht.

Die Planunterlagen für den Kreuzungsausbau wurden mit der Magistratsvorlage M 208, vom 30.8.1991, der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 168 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. März 2006BB 168Fehlender Ausbau der Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am.Zedernholz/BonifatiusstraßeMagistratsbericht
  2. 21. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 17/12Fehlender Ausbau der Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 2 · 02.06.2006
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
1. a) Die Vorlage B 168 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 17/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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