Angsträume im Ortsbezirk 1
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Angsträume im Ortsbezirk 1 zu identifizieren und Maßnahmen zu deren Beseitigung zu prüfen. Ziel ist es, die Lebensqualität zu verbessern und die Sicherheit für FLINTA*-Personen zu erhöhen.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
"Angsträume" sind hierbei als solche Orte im Stadtgebiet zu verstehen, die z.B. unübersichtlich oder schlecht beleuchtet sind, wie Unterführungen, Tunnel oder schlecht beleuchtete, abgelegene Fußgängerwege, und die vor allem bei FLINTA*-Personen (Frauen, Lesben, inter, trans und agender Personen) Unsicherheit bis Angst vor Übergriffen hervorrufen. Solche Orte werden entsprechend soweit möglich vermieden und können somit die Bewegungsfreiheit der genannten Personengruppen erheblich einschränken. Im Haushalt 2020/2021 wurden für das Projekt "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität" 100.000€/Jahr bereitgestellt. Laut den Berichten des Magistrats B33 vom 22.01.2021 und B 234 vom 28.05.2021 haben Termine mit den regionalen Präventionsräten stattgefunden und vorgeschlagene Maßnahmen werden aktuell auf ihre Macht- und Umsetzbarkeit überprüft. Der Ortsbeirat 1 sollte über diese Überprüfung zeitnah informiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2020BB 517Projektmittel „Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität“Magistratsbericht
- 22. Januar 2021BB 33Projektmittel "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität"Magistratsbericht
- 28. Mai 2021BB 234Projektmittel „Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität“Magistratsbericht
- 22. August 2021Sie sind hierOFOF 163/1Angsträume im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 7. September 2021VV 147Angsträume im Ortsbezirk 1Anfrage
- 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 2173Angsträume im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI