Zukunft der Vereinsarbeit im Bürgerhauses Harheim

Antrag vom 15.05.2014, OF 162/14

Betreff: Zukunft der Vereinsarbeit im Bürgerhauses Harheim Mit der M 76 informierte der Magistrat, über die Gebührenerhöhung für Vereine bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern. Nach unserer Interpretation der M 76 wird ein nicht nachvollziehbarer Unterschied zwischen Sportvereinen und anderen Nutzern gemacht, der sich letztendlich, bis zum Jahr 2018, also für 4 Jahre, in einer Erhöhung von 40 - 65 % wiederspiegeln, wobei sich die Erhöhung im Jahr 2014 zwischen 7 - 40 % bewegt. Zwischenzeitlich ist aus der Presse zu entnehmen, dass jetzt beabsichtigt ist, keine Unterscheidungen mehr zu machen und in 2014 und dann zum 01.01.2015 um jeweils 1 € zu erhöhen. Ob weitere Erhöhungen in 2016 und in den Folgejahren angedacht wird, ist offen! Die Saalbau wurde lt. ihrer Homepage 1859 von Bürgerinnen und Bürgern gegründet, "um den Wunsch nach einem Ort für Zusammenkünfte aller Art zu erfüllen". Die Saalbau ist über ihre 150 Jahre langen Aktivitäten zu einem "unverzichtbaren kulturellen und sozialen Förderer" geworden. Vor diesem Hintergrund bitten wir daher den Magistrat um Auskunft, welche Version letztendlich beschlossen werden soll und wie die Vereine diese Gebührenerhöhung kompensieren sollen, denn diese Räume werden speziell auch mit und für Jugendliche genutzt und wie vor diesem Hintergrund zukünftig überhaupt noch Jugend- und Vereinsarbeit geleistet werden kann und warum so ein gravierender Unterschied zwischen Sportvereinen und anderen Nutzern angedacht war! Des Weiteren hätten wir gerne Auskunft, inwiefern dieser Ursprungsgedanke der kulturellen und sozialen Förderung aufgegeben wird, während die Einsparungen bei der Hochkultur in Frankfurt aktuell zurückgenommen wurden.

Begründung: In Harheim ist das Bürgerhaus der Versammlungsraum, auf den die Vereine angewiesen sind, um ihre Arbeit zu leisten. Sollte die M 76 so umgesetzt werden, hat dies gravierende Auswirkungen bei den Nutzern des Bürgerhauses. Letztlich wird diese Mieterhöhung auf die Beiträge der Mitglieder umgelegt werden, was sich in Anbetracht der sozialen Situation vermutlich auf die Mitgliederzahlen auswirken wird. Gerade in Harheim besteht auch bedingt durch die gute Arbeit der zahlreichen Vereine, ein gutes soziales Klima, welches auf jeden Fall erhalten werden muss. Daher ist eine moderate und einmalige Gebührenerhöhung in Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Frankfurt tragbar, derartige Gebührenerhöhung wie in der M 76 angedacht, für die Vereine nicht verkraftbar und in keinem Fall hinnehmbar.Beratung im Ortsbeirat: 14