Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der Fußsteigbeläge
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OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 160 /5
Betreff: Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der Fußsteigbeläge Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erneuerung beziehungsweise Ausbesserung der folgenden Straßenabschnitte und Fuß-/Radwege wird in das Investitionsprogramm mit hoher Priorität eingestellt, da sie in einem furchtbaren und gefährdenden Zustand sind:
- Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Oppenheimer Landstraße
- Sachsenhäuser Ufer/Schaumainkai zwischen Alte Brücke und Holbeinsteg
- Diesterwegstraße zwischen Textorstraße und Schweizer Platz
- Fuß-/Radweg zwischen Vogelweidstraße und Universitätsklinikum (nördliche Straßenbahnhaltestelle). Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 1998Sie sind hierOFOF 160/5Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der FußsteigbelägeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 6. März 1998EAEA 24UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 S. 74, lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der FußsteigbelägeEtatanregung
- 24. August 1998Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 587Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99 Investitionsprogramm 1998-2001 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der FußsteigbelägeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)