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UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 S. 74, lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der Fußsteigbeläge

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 06.03.1998, EA 24 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 160 /5

Betreff: UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 S. 74, lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der Fußsteigbeläge Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erneuerung beziehungsweise Ausbesserung der folgenden Straßenabschnitte und Fuß-/Radwege in Sachsenhausen wird in das Investitionsprogramm mit hoher Priorität eingestellt, da sie in einem furchtbaren und gefährdenden Zustand sind:

  1. Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Oppenheimer Landstraße
  2. Sachsenhäuser Ufer/Schaumainkai zwischen Alte Brücke und Holbeinsteg
  3. Diesterwegstraße zwischen Textorstraße und Schweizer Platz
  4. Fuß-/Radweg zwischen Vogelweidstraße und Universitätsklinikum (nördliche Straßenbahnhaltestelle). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 1998OFOF 160/5Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der FußsteigbelägeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 6. März 1998Sie sind hier
    EAEA 24UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 S. 74, lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der Fußsteigbeläge
    Etatanregung
  3. 24. August 1998Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 587Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99 Investitionsprogramm 1998-2001 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserung der FußsteigbelägeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage EA 24 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (Punkt 1. = Annahme, Rest = Ablehnung), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

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