Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher Gesundheitsschutz
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Kalbacher Hauptstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.10.2026.
- Wasserspender neben dem Alten Rathaus in Kalbach18.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Entwicklung Gewerbeflächen Talstraße/Carbonestraße19.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Erneuerung der Markierung des Fußgängerüberwegs in der Kalbacher Hauptstraße / Ecke Lange Meile sowie Kontrolle aller Markierungen in der Kalbacher Hauptstraße15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kalbacher Hauptstraße per E-MailBegründung
Die Bevölkerung ist angesichts des zunehmenden Aufbaus von Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet verunsichert und viele sind besorgt über die gesundheitlichen Auswirkungen des dadurch verursachten "Elektrosmogs". Häufig werden die Mieter bzw. die Anwohner ohne vorherige Information mit einer solchen Sendeanlage in ihrer unmittelbaren Nähe überraschend vor vollendete Tatsachen gestellt. Da eine Gesundheitsgefährdung durch eine flächendeckende und langfristige Exposition mit elektromagnetischen Strahlen durch Mobilfunkanlagen wissenschaftlich umstritten ist, bzw. nicht eindeutig genug ausgeschlossen werden kann, ist eine politische Entscheidung für einen verbesserten vorsorglichen Gesundheitsschutz und eine ausreichende Information der Bevölkerung dringend erforderlich. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 12 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 12 am 14.03.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 1223 2003 Die Vorlage OF 160/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 03.03.2003, OF 160/12
Betreff:
Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher Gesundheitsschutz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
- über die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), die von den Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach (Talstraße, Kalbacher Hauptstraße, Am Hopfenbrunnen) ausgehenden Emissionen (Gesamtfeldstärken) unter Berücksichtigung bereits am Standort vorhandener Belastungen anderer Strahlenquellen messen zu lassen und dem Ortsbeirat 12 über die Messungsergebnisse zu berichten.
- im Rahmen der freiwilligen Vereinbarung zwischen den Mobilfunkbetreibern und den kommunalen Spitzenverbänden ein kommunales Standortberatungsverfahren einzuführen, dass den Entscheidungen zu weiteren Mobilfunkanlagen vorgeschaltet wird. Dabei ist für den Stadtteil Kalbach auf die Betreiber von Mobilfunkanlagen dahingehend einzuwirken, dass bei der Verdichtung der Antennenstandorte (UMTS) keine weiteren Anlagen im sensiblen Nahbereich der Schule und der Kindergärten errichtet werden, die nicht die verringerten Anlagegrenzwerte entsprechend der Schweizer Regelung einhalten.
Begründung:
Die Bevölkerung ist angesichts des zunehmenden Aufbaus von Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet verunsichert und viele sind besorgt über die gesundheitlichen Auswirkungen des dadurch verursachten "Elektrosmogs". Häufig werden die Mieter bzw. die Anwohner ohne vorherige Information mit einer solchen Sendeanlage in ihrer unmittelbaren Nähe überraschend vor vollendete Tatsachen gestellt.
Da eine Gesundheitsgefährdung durch eine flächendeckende und langfristige Exposition mit elektromagnetischen Strahlen durch Mobilfunkanlagen wissenschaftlich umstritten ist, bzw. nicht eindeutig genug ausgeschlossen werden kann, ist eine politische Entscheidung für einen verbesserten vorsorglichen Gesundheitsschutz und eine ausreichende Information der Bevölkerung dringend erforderlich.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2003Sie sind hierOFOF 160/12Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher GesundheitsschutzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2003OAOA 1223Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher GesundheitsschutzAnregung
- 3. September 2003Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1132Information über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher GesundheitsschutzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme