Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher Gesundheitsschutz
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Kalbacher Hauptstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.10.2026.
- Wasserspender neben dem Alten Rathaus in Kalbach18.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Entwicklung Gewerbeflächen Talstraße/Carbonestraße19.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Erneuerung der Markierung des Fußgängerüberwegs in der Kalbacher Hauptstraße / Ecke Lange Meile sowie Kontrolle aller Markierungen in der Kalbacher Hauptstraße15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kalbacher Hauptstraße per E-MailBegründung
Die Bevölkerung ist angesichts des zunehmenden Aufbaus von Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet verunsichert, und viele sind besorgt über die gesundheitlichen Auswirkungen des dadurch verursachten "Elektrosmogs". Häufig werden die Mieter bzw. die Anwohner ohne vorherige Information mit einer solchen Sendeanlage in ihrer unmittelbaren Nähe überraschend vor vollendete Tatsachen gestellt. Da eine Gesundheitsgefährdung durch eine flächendeckende und langfristige Exposition mit elektromagnetischen Strahlen durch Mobilfunkanlagen wissenschaftlich umstritten ist, bzw. nicht eindeutig genug ausgeschlossen werden kann, ist eine politische Entscheidung für einen verbesserten vorsorglichen Gesundheitsschutz und eine ausreichende Information der Bevölkerung dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2004, ST 240 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2003, ST 1132 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Gesundheitsausschuss Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 05.05.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1223 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.06.2003, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1223 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP und REP (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1223 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1223 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5459, 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.06.2003 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Anregung vom 14.03.2003, OA 1223
entstanden aus Vorlage: OF 160/12 vom 03.03.2003
Betreff:
Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher Gesundheitsschutz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
- über die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), die von den Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach (Talstraße, Kalbacher Hauptstraße, Am Hopfenbrunnen) ausgehenden Emissionen (Gesamtfeldstärken) unter Berücksichtigung bereits am Standort vorhandener Belastungen anderer Strahlenquellen messen zu lassen und dem Ortsbeirat 12 über die Messungsergebnisse zu berichten;
- im Rahmen der freiwilligen Vereinbarung zwischen den Mobilfunkbetreibern und den kommunalen Spitzenverbänden ein kommunales Standortberatungsverfahren einzuführen, das den Entscheidungen zu weiteren Mobilfunkanlagen vorgeschaltet wird. Dabei ist für den Stadtteil Kalbach auf die Betreiber von Mobilfunkanlagen dahin gehend einzuwirken, dass bei der Verdichtung der Antennenstandorte (UMTS) keine weiteren Anlagen im sensiblen Nahbereich der Schule und der Kindergärten errichtet werden, die nicht die verringerten Anlagegrenzwerte entsprechend der Schweizer Regelung einhalten.
Begründung:
Die Bevölkerung ist angesichts des zunehmenden Aufbaus von Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet verunsichert, und viele sind besorgt über die gesundheitlichen Auswirkungen des dadurch verursachten "Elektrosmogs". Häufig werden die Mieter bzw. die Anwohner ohne vorherige Information mit einer solchen Sendeanlage in ihrer unmittelbaren Nähe überraschend vor vollendete Tatsachen gestellt.
Da eine Gesundheitsgefährdung durch eine flächendeckende und langfristige Exposition mit elektromagnetischen Strahlen durch Mobilfunkanlagen wissenschaftlich umstritten ist, bzw. nicht eindeutig genug ausgeschlossen werden kann, ist eine politische Entscheidung für einen verbesserten vorsorglichen Gesundheitsschutz und eine ausreichende Information der Bevölkerung dringend erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2003OFOF 160/12Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher GesundheitsschutzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2003Sie sind hierOAOA 1223Informationen über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher GesundheitsschutzAnregung
- 3. September 2003Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1132Information über Mobilfunkanlagen im Stadtteil Kalbach und ein verstärkter vorsorglicher GesundheitsschutzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP und REP (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1223 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme)