Studierendenhaus in Niederrad: Abriss erst nach Interimslösung: Umbau der Wäscherei
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Abriss erst nach Interimslösung: Umbau der Wäscherei Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung sich bei der Leitung der Uniklinik dafür einzusetzen, dass das Studierendenhaus "KOMM" erst dann abgerissen wird, wenn der Fachschaft eine Interimslösung zur Verfügung steht und ein fester Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzgebäudes vorgegeben werden kann. Zudem sollten für das Ersatzgebäude bzw. die Interimslösung die folgenden Punkte gelten: - Übernahme der Unterhaltskosten durch die Uniklinik (bis zu 10.000 Euro/Jahr) - Nebenkosten (wie Reinigung u. ä.) werden wie bisher übernommen - Organisation und Kostenübernahme des Umzugs durch das Klinikum - Interimslösung wird bis zur Errichtung des Neubaus zur Verfügung gestellt - Selbstverwaltung und Hausrechtrecht bleibt bei den Studenten - Mitspracherecht der Studenten bei der Planung des Neubaus Begründung: Das "KOMM" wird für vielfältige Zwecke genutzt. Außer Fachschaftstreffen, studen-tischen Lern- oder Theatergruppen und diversen Vortragsreihen findet hier z.B. auch jährlich die bekannte und vielfrequentierte Frankfurter "Teddyklinik" statt. Die Leitung des Klinikums hat durch ihre Handlungen das Selbstverwaltungsrecht der Studentenschaft verletzt. Die nachträglichen Bemühungen um eine gemeinsame Lö-sung sind zwar zu begrüßen, doch ist es den Studenten nicht zuzumuten auf unbe-stimmte Zeit auf den zentralen Ort ihres "Campuslebens" verzichten zu müssen.
Inhalt
Antrag vom 04.05.2011, OF 16/5
Betreff: Studierendenhaus in Niederrad: Abriss erst nach Interimslösung: Umbau der Wäscherei Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung sich bei der Leitung der Uniklinik dafür einzusetzen, dass das Studierendenhaus "KOMM" erst dann abgerissen wird, wenn der Fachschaft eine Interimslösung zur Verfügung steht und ein fester Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzgebäudes vorgegeben werden kann. Zudem sollten für das Ersatzgebäude bzw. die Interimslösung die folgenden Punkte gelten: - Übernahme der Unterhaltskosten durch die Uniklinik (bis zu 10.000 Euro/Jahr) - Nebenkosten (wie Reinigung u. ä.) werden wie bisher übernommen - Organisation und Kostenübernahme des Umzugs durch das Klinikum - Interimslösung wird bis zur Errichtung des Neubaus zur Verfügung gestellt - Selbstverwaltung und Hausrechtrecht bleibt bei den Studenten - Mitspracherecht der Studenten bei der Planung des Neubaus
Begründung: Das "KOMM" wird für vielfältige Zwecke genutzt. Außer Fachschaftstreffen, studen-tischen Lern- oder Theatergruppen und diversen Vortragsreihen findet hier z.B. auch jährlich die bekannte und vielfrequentierte Frankfurter "Teddyklinik" statt. Die Leitung des Klinikums hat durch ihre Handlungen das Selbstverwaltungsrecht der Studentenschaft verletzt. Die nachträglichen Bemühungen um eine gemeinsame Lö-sung sind zwar zu begrüßen, doch ist es den Studenten nicht zuzumuten auf unbe-stimmte Zeit auf den zentralen Ort ihres "Campuslebens" verzichten zu müssen.Hauptvorlage: Antrag vom 21.04.2011, OF 4/5 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2011Sie sind hierOFOF 16/5Studierendenhaus in Niederrad: Abriss erst nach Interimslösung: Umbau der WäschereiOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2011OMOM 35Studierendenhaus in NiederradDirektanregung
- 8. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 818Studierendenhaus in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme