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Kurzzeitparken in der Straße Alt-Nied zwischen der Mainzer Landstraße und der Straße An der Wörthspitze

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Alt-Nied zwischen der Mainzer Landstraße und der Straße An der Wörthspitze Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das eingeschränkte Halteverbot aufzuheben und ein Kurzzeitparken mit Parkscheibe wochentags von Montag bis Freitag 8-18 Uhr einzurichten und für Samstag und Sonntag ohne Zeitbegrenzung das Parken zu gestatten. Begründung: Die derzeitige Regelung Zeichen 286 (eingeschränktes Halteverbot) erlaubt nur ein Parken für 3 Minuten. Ein Bankbesuch, ein Frisörbesuch, ein Einkauf beim Metzger oder das Aufsuchen eines Reisebüros dauern länger als 3 Minuten. Die beantragte Maßnahme kann noch vor der geplanten Umgestaltung durch Abhängen der Schilder erfolgen und fördert den örtlichen Einzelhandel in dieser Straße. An Samstagen und Sonntagen sowie von 18 bis 6 Uhr stehen die Parkplätze ohne Zeitbegrenzung zur Verfügung.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2016, OF 1599/6

Betreff: Kurzzeitparken in der Straße Alt-Nied zwischen der Mainzer Landstraße und der Straße An der Wörthspitze Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das eingeschränkte Halteverbot aufzuheben und ein Kurzzeitparken mit Parkscheibe wochentags von Montag bis Freitag 8-18 Uhr einzurichten und für Samstag und Sonntag ohne Zeitbegrenzung das Parken zu gestatten.

Begründung: Die derzeitige Regelung Zeichen 286 (eingeschränktes Halteverbot) erlaubt nur ein Parken für 3 Minuten. Ein Bankbesuch, ein Frisörbesuch, ein Einkauf beim Metzger oder das Aufsuchen eines Reisebüros dauern länger als 3 Minuten. Die beantragte Maßnahme kann noch vor der geplanten Umgestaltung durch Abhängen der Schilder erfolgen und fördert den örtlichen Einzelhandel in dieser Straße. An Samstagen und Sonntagen sowie von 18 bis 6 Uhr stehen die Parkplätze ohne Zeitbegrenzung zur Verfügung.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2016Sie sind hier
    OFOF 1599/6Kurzzeitparken in der Straße Alt-Nied zwischen der Mainzer Landstraße und der Straße An der Wörthspitze
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2016OMOM 5019Kurzzeitparken in der Straße Alt-Nied zwischen der Mainzer Landstraße und der Straße An der WörthspitzeDirektanregung
  3. 18. April 2016Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 635Kurzzeitparken in der Straße Alt-Nied zwischen der Mainzer Landstraße und der Straße An der WörthspitzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 48 · 16.02.2016
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5019 2016 Die Vorlage OF 1599/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen