Verkehrswidriges Abbiegen auf der Mainzer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 06.10.2001

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

In letzter Zeit häuft sich das verkehrswidrige Abbiegen von der Mainzer Landstraße Richtung stadteinwärts in die Seitenstraßen und gefährdet somit die Fußgänger und den fließenden Verkehr. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 1 am 23.10.2001, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 510 2001 Die Vorlage OF 159/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Klammer des Tenors für das Wort "Rebstöcker Straße" das Wort "Schwalbacher Straße" eingesetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.10.2001, OF 159/1

Betreff:

Verkehrswidriges Abbiegen auf der Mainzer Landstraße

Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, das verkehrswidrige Abbiegen von der Mainzer Landstraße in die Seitenstraßen (z.B. Rebstöcker Straße, Schwalbacher Straße, Sulzbacher Straße) Richtung stadteinwärts zu überwachen.

Begründung:

In letzter Zeit häuft sich das verkehrswidrige Abbiegen von der Mainzer Landstraße Richtung stadteinwärts in die Seitenstraßen und gefährdet somit die Fußgänger und den fließenden Verkehr.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. Oktober 2001Sie sind hier
OFOF 159/1Verkehrswidriges Abbiegen auf der Mainzer Landstraße
Ortsbeiratsantrag · SPD
23. Oktober 2001OMOM 510Verkehrswidriges Abbiegen auf der Mainzer LandstraßeDirektanregung
10. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 61Verkehrswidriges Abbiegen auf der Mainzer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 5 · 23.10.2001

TO I, TOP 17

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 510 2001 Die Vorlage OF 159/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Klammer des Tenors für das Wort "Rebstöcker Straße" das Wort "Schwalbacher Straße" eingesetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme