Gehweg Heinrichstraße
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Heinrichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Verbesserung der Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Fußgängerüberweg Heinrichstraße/Frankenallee04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
- Versteckte Ampel Mainzer Landstraße/Heinrichstraße hinter dem Baum hervorholen16.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Heinrichstraße per E-MailBegründung
Der Magistrat möge prüfen und berichten: Auf welche Weise können die Gehwege der Heinrichstraße wie der in ganzer Breite den zu Fuß Gehenden zur Verfügung gestellt werden ohne die Belange der Feuerwehr in diesem Abschnitt zu beeinträchtigen? Begründung: Die Gehwege sind durch längs und schräg parkende Fahrzeuge so stark okkupiert, dass mit Rollstuhl oder Kinderwagen kein Durchkommen mehr möglich ist. Die Straße muss durch die Feuerwehr in beide Richtungen befahrbar bleiben.
Inhalt
Antrag vom 15.10.2016, OF 158/1
Betreff: Gehweg Heinrichstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten: Auf welche Weise können die Gehwege der Heinrichstraße wie der in ganzer Breite den zu Fuß Gehenden zur Verfügung gestellt werden ohne die Belange der Feuerwehr in diesem Abschnitt zu beeinträchtigen?
Begründung: Die Gehwege sind durch längs und schräg parkende Fahrzeuge so stark okkupiert, dass mit Rollstuhl oder Kinderwagen kein Durchkommen mehr möglich ist. Die Straße muss durch die Feuerwehr in beide Richtungen befahrbar bleiben.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 158/1Gehweg HeinrichstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2016OMOM 776Gehweg HeinrichstraßeDirektanregung
- 20. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 175Gehweg HeinrichstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen SPD und CDU (= Ablehnung)