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E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, an Spielplätzen und größeren Plätzen im Ortsbezirk 1 Schilder aufzustellen, die die Regeln für E-Roller deutlich machen. Dies soll dazu beitragen, die Sicherheit auf Spielplätzen zu erhöhen und die Nutzer über die geltenden Vorschriften zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Tel-Aviv-Platz — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, an allen Spielplätzen und größeren Plätzen im Ortsbezirk 1 (u.a. Tel-Aviv-Platz, Hauptwache etc.) Schilder aufzustellen, die auf die folgenden Regeln hinweisen:

  1. E-Roller dürfen nicht auf den Gehwegen gefahren werden, sondern nur auf Radwegen oder auf der Straße.
  2. E-Roller dürfen nur von über 14-Jährigen gefahren werden.
  3. E-Roller dürfen nur alleine gefahren werden.
  4. E-Roller dürfen überhaupt nicht auf Kinderspielplätzen gefahren werden.

Begründung

Viele, vor allem jugendliche Nutzer, scheinen sich der Benutzungsbedingungen von E-Rollern überhaupt nicht im Klaren zu sein. In letzter Zeit sind leider E-Roller auch vermehrt auf Kinderspielplätzen anzutreffen, wo sie ein besonders hohes Risiko darstellen. Darauf angesprochen, erklären die Beschuldigten oft, dass sie die Regel nicht kennen oder dies nirgendwo vorgeschrieben sei. Daher sollte die Stadt hier klare Regeln schaffen und diese auch an neuralgischen Punkten auf Schildern sichtbar machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 157/1E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2021OMOM 704E-Roller-Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützenDirektanregung
  3. 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2239E-Roller-Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 57
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 704 2021 Die Vorlage OF 157/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
SPDDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD und Die PARTEI (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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