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Frankfurt
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E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.06.2021

Antrag Ortsbeirat

E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen

Details im PARLIS OF_157-1_2021
07.09.2021

Anregung Ortsbeirat

E-Roller-Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen

Details im PARLIS OM_704_2021
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.06.2021, OF 157/1

Betreff: E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an allen Spielplätzen und größeren Plätzen im Ortsbezirk 1 (u.a. Tel-Aviv-Platz, Hauptwache etc.) Schilder aufzustellen, die auf die folgenden Regeln hinweisen: 1. E-Roller dürfen nicht auf den Gehwegen gefahren werden, sondern nur auf Radwegen oder auf der Straße. 2. E-Roller dürfen nur von über 14-Jährigen gefahren werden. 3. E-Roller dürfen nur alleine gefahren werden. 4. E-Roller dürfen überhaupt nicht auf Kinderspielplätzen gefahren werden.

Begründung:

Viele, vor allem jugendliche Nutzer, scheinen sich der Benutzungsbedingungen von E-Rollern überhaupt nicht im Klaren zu sein. In letzter Zeit sind leider E-Roller auch vermehrt auf Kinderspielplätzen anzutreffen, wo sie ein besonders hohes Risiko darstellen. Darauf angesprochen, erklären die Beschuldigten oft, dass sie die Regel nicht kennen oder dies nirgendwo vorgeschrieben sei. Daher sollte die Stadt hier klare Regeln schaffen und diese auch an neuralgischen Punkten auf Schildern sichtbar machen.
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 1 am 07.09.2021, TO I, TOP 57 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 704 2021 Die Vorlage OF 157/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD und Die PARTEI (= Ablehnung)