E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, an Spielplätzen und größeren Plätzen im Ortsbezirk 1 Schilder aufzustellen, die die Regeln für E-Roller deutlich machen. Dies soll dazu beitragen, die Sicherheit auf Spielplätzen zu erhöhen und die Nutzer über die geltenden Vorschriften zu informieren.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Tel-Aviv-Platz — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.
- Hitzekonzept für den Tel-Aviv-Platz im Europaviertel Frankfurt am Main: Verschattungsmaßnahmen23.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehr Sicherheit auf dem Tel-Aviv-Platz im Europaviertel – Maßnahmen gegen die gefährliche Nutzung von E-Scootern und E-Rollern15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Tel-Aviv-Platz per E-MailAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, an allen Spielplätzen und größeren Plätzen im Ortsbezirk 1 (u.a. Tel-Aviv-Platz, Hauptwache etc.) Schilder aufzustellen, die auf die folgenden Regeln hinweisen:
- E-Roller dürfen nicht auf den Gehwegen gefahren werden, sondern nur auf Radwegen oder auf der Straße.
- E-Roller dürfen nur von über 14-Jährigen gefahren werden.
- E-Roller dürfen nur alleine gefahren werden.
- E-Roller dürfen überhaupt nicht auf Kinderspielplätzen gefahren werden.
Begründung
Viele, vor allem jugendliche Nutzer, scheinen sich der Benutzungsbedingungen von E-Rollern überhaupt nicht im Klaren zu sein. In letzter Zeit sind leider E-Roller auch vermehrt auf Kinderspielplätzen anzutreffen, wo sie ein besonders hohes Risiko darstellen. Darauf angesprochen, erklären die Beschuldigten oft, dass sie die Regel nicht kennen oder dies nirgendwo vorgeschrieben sei. Daher sollte die Stadt hier klare Regeln schaffen und diese auch an neuralgischen Punkten auf Schildern sichtbar machen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2021Sie sind hierOFOF 157/1E-Roller Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021OMOM 704E-Roller-Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützenDirektanregung
- 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2239E-Roller-Regeln für alle präsent machen und Spielplätze schützenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD und Die PARTEI (= Ablehnung)