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Planungen zur Quartiersgarage und zum Rosengärtchen am Bethanien-Krankenhaus

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat stimmt den bisher bekannt gewordenen Planungen zur Quartiersgarage ‚Rosengärtchen’ unter den folgenden Maßgaben zu und bittet den Magistrat, entsprechend zu verfahren:

  1. Der südliche Teil der Straße Im Prüfling – unterhalb des ‚Rosengärtchens’ - wird in beide Richtungen nur für den Anlieger-, nicht jedoch für den Durchgangsverkehr geöffnet.
  2. Die an der Throner Straße vorgesehene Fußgängerampel wird eingerichtet.
  3. Alle Zugänge zum Rosengärtchen werden barrierefrei gestaltet.
  4. Die Tiefgarage wird so ausgelegt, dass die Möglichkeit besteht, wieder einen Kiosk oder einen kleinen Cafébetrieb einzurichten.

Inhalt

Antrag vom 28.02.2007, OF 155/4

Betreff:

Planungen zur Quartiersgarage und zum Rosengärtchen am Bethanien-Krankenhaus

Der Ortsbeirat stimmt den bisher bekannt gewordenen Planungen zur Quartiersgarage 'Rosengärtchen’ unter den folgenden Maßgaben zu und bittet den Magistrat, entsprechend zu verfahren:

  1. Der südliche Teil der Straße Im Prüfling – unterhalb des 'Rosengärtchens’ - wird in beide Richtungen nur für den Anlieger-, nicht jedoch für den Durchgangsverkehr geöffnet.
  2. Die an der Throner Straße vorgesehene Fußgängerampel wird eingerichtet.
  3. Alle Zugänge zum Rosengärtchen werden barrierefrei gestaltet.
  4. Die Tiefgarage wird so ausgelegt, dass die Möglichkeit besteht, wieder einen Kiosk oder einen kleinen Cafébetrieb einzurichten.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 155/4Planungen zur Quartiersgarage und zum Rosengärtchen am Bethanien-Krankenhaus
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 20. März 2007OMOM 1024Planungen zur Quartiersgarage und zum Rosengärtchen am Bethanien-KrankenhausDirektanregung
  3. 29. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1021Planungen zur Quartiersgarage und zum Rosengärtchen am Bethanien-KrankenhausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 10 · 20.03.2007
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1024 2007 Die Vorlage OF 155/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU1 Linke.wasgFDP
Enthaltung:
1 Linke.wasg
zu 2 und 3)
Enthaltung:
1 CDU
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: SPD und GRÜNE gegen CDU, 1 LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE.WASG zu 2. und 3.: Annahme bei Enthaltung 1 CDU zu 4.: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

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