UA 5800, HSt 935100 Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Taunusanlage
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.02.1998, OF 152 /1
Betreff: UA 5800, HSt 935100 Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Taunusanlage Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die oben angeführte Haushaltsstelle ist der Betrag, welcher durch die Einsparungen durch die Wahl des Leasingverfahrens im Zusammenhang mit Unterabschnitte 0200, Haushaltsstelle 935000 ("Kauf eines Personenkraftwagens für den Stadtverordnetenvorsteher") gewonnen wird (vergleiche EA /98), zur Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Taunusanlage (vergleiche OI 303 vom 30.04.1996, B 691 vom 08.11.1996, § 7306 vom 21.01.1997, B 593 vom 19.09.1997, § 1213 vom 04.11.1997) zweckgebunden einzustellen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Februar 1998 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.