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Haushalt 2020/2021

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFDP
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Mittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer im Haushalt 2020/2021 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da es am Mainufer keine Toilettenanlagen gibt, was den Erholungswert der Promenade beeinträchtigt.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer in den neuzubeschließenden Haushalt 2020/2021 einzustellen.

Begründung

Das Frankfurter Mainufer hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Promenade mit hohem Erholungs- und Freizeitwert entwickelt. Umso trauriger ist es, dass für die menschlichen Bedürfnisse keine Toilettenanlagen zur Verfügung stehen. Dixietoiletten und Toilettencontainer sind nur Notlösungen, die zudem nicht in das Stadtbild passen. Daher bittet der Ortsbeirat die Stadt eine öffentliche Toilettenanlage zu errichten. Was in anderen Städten mit Flusspromenaden gang und gebe ist, sollte auch für Frankfurt möglich sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1516/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 17. Januar 2020EAEA 44Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1214Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 17.01.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 44 2020 Die Vorlage OF 1516/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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