Haushalt 2020/2021
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Mittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer im Haushalt 2020/2021 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da es am Mainufer keine Toilettenanlagen gibt, was den Erholungswert der Promenade beeinträchtigt.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer in den neuzubeschließenden Haushalt 2020/2021 einzustellen.
Begründung
Das Frankfurter Mainufer hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Promenade mit hohem Erholungs- und Freizeitwert entwickelt. Umso trauriger ist es, dass für die menschlichen Bedürfnisse keine Toilettenanlagen zur Verfügung stehen. Dixietoiletten und Toilettencontainer sind nur Notlösungen, die zudem nicht in das Stadtbild passen. Daher bittet der Ortsbeirat die Stadt eine öffentliche Toilettenanlage zu errichten. Was in anderen Städten mit Flusspromenaden gang und gebe ist, sollte auch für Frankfurt möglich sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2020Sie sind hierOFOF 1516/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
- 17. Januar 2020EAEA 44Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1214Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme