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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer vor, um den gestiegenen Erholungs- und Freizeitwert der Promenade zu unterstützen. Die Notwendigkeit ergibt sich aus dem Fehlen geeigneter sanitären Einrichtungen, die den Bedürfnissen der Besucher gerecht werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Es werden Planungsmittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer in den Haushalt 2020/2021 eingestellt.

Begründung

Das Frankfurter Mainufer hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Promenade mit hohem Erholungs- und Freizeitwert entwickelt. Umso trauriger ist es, dass für die menschlichen Bedürfnisse keine Toilettenanlagen zur Verfügung stehen. Dixie-Toiletten und Toilettencontainer sind nur Notlösungen, die zudem nicht in das Stadtbild passen. Daher bittet der Ortsbeirat darum, eine öffentliche Toilettenanlage zu errichten. Was in anderen Städten mit Flusspromenaden gang und gäbe ist, sollte auch für Frankfurt möglich sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2020OFOF 1516/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 17. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 44Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer
    Etatanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1214Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2020 69 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 44 wird im Rahmen der Erarbeitung des Toilettenkonzepts im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme ohne Zusatz)Frankfurter (Annahme ohne Zusatz)ÖkoLinX-ARL (Annahme ohne Zusatz)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Toiletten auch behindertengerecht errichtet werden), FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) und BFF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) Aktenzeichen: 91 52

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