Die Gebührenpflichtigen Parkplätze im Zentrum des Stadtteils Höchst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es handelt sich um eine Ausnahmesituation. Deshalb hat der Ortsbeirat genannte Maßnahme als OM 44 einstimmig angeregt.
- Im Zentrum des Stadtteils Höchst ist die Verkehrssituation desolat. Deshalb hatte der Magistrat dort schon vor Jahren die Gestaltung der Tempo-30-Zonen dem Ortsbeirat entzogen und sich selbst vorbehalten.
- Höchst steckt im Würgegriff des Main-Taunus-Zentrums. Dessen Parkplätze sind gebührenfrei und ihre Zahl wurde jüngst noch gewaltig vergrößert.
- Im übrigen wird auf die Begründung zur om 44 verwiesen Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.07.2001, M 154 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des OBR 6 am 14.08.2001, TO I, TOP 61 Beschluss: Anregung OA 163 2001
- Der Vorlage M 154 wird unter Hinweis auf OA 163 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 151/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 11.08.2001, OF 151/6
Betreff:
Die Gebührenpflichtigen Parkplätze im Zentrum des Stadtteils Höchst
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der M 154 wird zugestimmt mit nachstehender Ergänzung:
"Die gebührenpflichtigen Parkplätze im Zentrum des Stadtteils Höchst bleiben in der ersten Stunde gebührenfrei."
Begründung:
Es handelt sich um eine Ausnahmesituation. Deshalb hat der Ortsbeirat genannte Maßnahme als OM 44 einstimmig angeregt.
- Im Zentrum des Stadtteils Höchst ist die Verkehrssituation desolat. Deshalb hatte der Magistrat dort schon vor Jahren die Gestaltung der Tempo-30-Zonen dem Ortsbeirat entzogen und sich selbst vorbehalten.
- Höchst steckt im Würgegriff des Main-Taunus-Zentrums. Dessen Parkplätze sind gebührenfrei und ihre Zahl wurde jüngst noch gewaltig vergrößert.
- Im übrigen wird auf die Begründung zur om 44 verwiesen
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.07.2001, M 154 Zuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juli 2001MM 154Änderung der Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main vom 27.01.1994; hier: Umstellung auf Euro, Anpassung der Gebühren-Zeit-IntervalleMagistratsvortrag
- 11. August 2001Sie sind hierOFOF 151/6Die Gebührenpflichtigen Parkplätze im Zentrum des Stadtteils HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. August 2001OAOA 163Die gebührenpflichtigen Parkplätze im Zentrum des Stadtteils Höchst Vortrag des Magistrats vom 30.07.2001, M 154Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme