Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
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der Stadt Frankfurt am Main Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, warum in Anlage 6, "Straßen-verzeichnis", der Vorlage M 161, "Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main", die Obere Kreuzäckerstraße ab Hausnummer 25 nicht aufgeführt wird und aus welchem Grund sie teilweise als "Entfallene Straße" genannt wird. Begründung: Unter Punkt 5. in der Anlage 4, "Entfallene Straßen im StrVZ", wird die Obere Kreuzäckerstraße genannt, und zwar "Anfang bis Nr. 23". Was gilt für die Häuser mit den höheren Hausnummern?
Inhalt
Antrag vom 14.10.2016, OF 150/10
Betreff: Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, warum in Anlage 6, "Straßen-verzeichnis", der Vorlage M 161, "Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main", die Obere Kreuzäckerstraße ab Hausnummer 25 nicht aufgeführt wird und aus welchem Grund sie teilweise als "Entfallene Straße" genannt wird.
Begründung: Unter Punkt 5. in der Anlage 4, "Entfallene Straßen im StrVZ", wird die Obere Kreuzäckerstraße genannt, und zwar "Anfang bis Nr. 23". Was gilt für die Häuser mit den höheren Hausnummern?Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.09.2016, M 161 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2016MM 161Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 14. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 150/10Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. November 2016VV 219Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainAnfrage
- 30. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 228Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme