Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Notwendigkeit einer Gesellschaft für die Gewerbeflächenentwicklung zu erläutern. Dies soll dazu dienen, Unternehmen unabhängig vom Marktverhalten Dritter flexibel mit Gewerbeflächen zu versorgen.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Zu dieser Frage führt der Magistrat in der vorbezeichneten Vorlage lediglich aus, dass die Möglichkeiten der Stadt bei der Umsetzung von strategischen Ansätzen der Gewerbeflächenentwicklung durch Steuerung von Unternehmensansiedlungen begrenzt sei. Die Einrichtung einer Entwicklungsgesellschaft solle vorbereitet werden, damit Unternehmen unabhängig vom Marktverhalten Dritter flexibel und zeitnah mit Industrie- und Gewerbeflächen versorgt werden können. Es ist jedoch nicht einsichtig, warum z. B. ein städtisches Amt nicht flexibel und unabhängig vom Marktverhalten Dritter handeln können sollte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 1485/1GewerbeflächenentwicklungsprogrammOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. November 2020VV 1850Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Vortrag des Magistrats vom 25.09.2020, M 151Anfrage
- 26. März 2021Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 707GewerbeflächenentwicklungsprogrammStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung Die PARTEI