Einstellung von Planungs- und Baumittel für die Schaffung eines barrierenfreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung der Funktionsgebäude im…
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Einstellung von Planungs- und Baumittel für die Schaffung eines barrierenfreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung der Funktionsgebäude im Nieder-Eschbacher Freibad im Investitionsprogramm
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Baumittel für die Schaffung eines barrierenfreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung der Funktionsgebäude im Nieder-Eschbacher Freibad im Investitionsprogramm Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2013 werden (u.a. im Finanzplan der BBF GmbH) als bauliche Investition für das Jahr 2013 projektbezogene Planungsmittel für einen barrierefreien Umbau sowie für die Ermittlung der notwendigen Baukosten für eine umfassende energethische Modernisierung und Renovierung des Funktionsgebäudes (Umkleidebereich, Toiletten und Duschen) eingestellt. Die Umbaumaßnahme ist zudem als Projekt in den Folgejahren ab 2014 im Investionsprogramm als Maßnahme aufzunehmen. Der Magistrat wird in diesem Sinne zudem aufgefordert, auch die Möglichkeiten zur ergänzenden Finanzierung dieser Investitionsmaßnahme aus Förderprogrammen (u.a. Konjunkturprogramm, Nutzung zinsgünstiger KfW-Mittel für Modernisierungsprojekte der Kommunen) des Landes und des Bundes, zu nutzen. Begründung: Das gesamte Funktionsgebäude mit Umkleide,- Dusch-, und Toilettenbereich im Freibad Nieder-Eschbach ist seit Inbetriebnahme in den 60er Jahren nach langer Nutzungszeit jetzt in einem modernisierungsbedürftigen Zustand. Auch was die Barrierefreiheit anbelangt besteht hier an vielen Stellen ein Nachhol- und Optimierungsbedarf. Eine umfassende Sanierung und Modernisierung des Funktionsgebäudes ist für die nächsten Jahren daher sinnvoll und anzustreben. Hierzu sind daher zunächst in 2013 die Mittel für die Planung bereitzustellen und das Projekt als Maßnahme in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Die ermittelten Baukosten mit Finanzierung sind dann im Folgehaushalt nachzutragen.
Inhalt
Antrag vom 06.01.2013, OF 148/15
Betreff: Einstellung von Planungs- und Baumittel für die Schaffung eines barrierenfreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung der Funktionsgebäude im Nieder-Eschbacher Freibad im Investitionsprogramm
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Haushalt 2013 werden (u.a. im Finanzplan der BBF GmbH) als bauliche Investition für das Jahr 2013 projektbezogene Planungsmittel für einen barrierefreien Umbau sowie für die Ermittlung der notwendigen Baukosten für eine umfassende energethische Modernisierung und Renovierung des Funktionsgebäudes (Umkleidebereich, Toiletten und Duschen) eingestellt. Die Umbaumaßnahme ist zudem als Projekt in den Folgejahren ab 2014 im Investionsprogramm als Maßnahme aufzunehmen. Der Magistrat wird in diesem Sinne zudem aufgefordert, auch die Möglichkeiten zur ergänzenden Finanzierung dieser Investitionsmaßnahme aus Förderprogrammen (u.a. Konjunkturprogramm, Nutzung zinsgünstiger KfW-Mittel für Modernisierungsprojekte der Kommunen) des Landes und des Bundes, zu nutzen.
Begründung: Das gesamte Funktionsgebäude mit Umkleide,- Dusch-, und Toilettenbereich im Freibad Nieder-Eschbach ist seit Inbetriebnahme in den 60er Jahren nach langer Nutzungszeit jetzt in einem modernisierungsbedürftigen Zustand. Auch was die Barrierefreiheit anbelangt besteht hier an vielen Stellen ein Nachhol- und Optimierungsbedarf. Eine umfassende Sanierung und Modernisierung des Funktionsgebäudes ist für die nächsten Jahren daher sinnvoll und anzustreben. Hierzu sind daher zunächst in 2013 die Mittel für die Planung bereitzustellen und das Projekt als Maßnahme in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Die ermittelten Baukosten mit Finanzierung sind dann im Folgehaushalt nachzutragen.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2013Sie sind hierOFOF 148/15Einstellung von Planungs- und Baumittel für die Schaffung eines barrierenfreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung der Funktionsgebäude im Nieder-Eschbacher Freibad im InvestitionsprogrammOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Januar 2013EAEA 7Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Einstellung von Planungs- und Baumitteln für die Schaffung eines barrierefreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung des FunktionsgebäuEtatanregung
- 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 727Einstellung von Planungs- und Baumittel für die Schaffung eines barrierefreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung des Funktionsgebäudes im Nieder-Eschbacher Freibad im InvestitionsprogrammStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme