Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Einstellung von Planungs- und Baumitteln für die…

Etatanregung vom 18.01.2013, EA 7 entstanden aus Vorlage: OF 148/15 vom 06.01.2013

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Einstellung von Planungs- und Baumitteln für die Schaffung eines barrierefreien Um- und Ausbaus sowie Renovierung und Modernisierung des Funktionsgebäudes im Nieder-Eschbacher Freibad im Investitionsprogramm Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Im Investitionsprogramm 2013 werden (u. a. im Finanzplan der BBF GmbH) die erforderlichen Mittel für einen barrierefreien Umbau sowie die notwendigen Baukosten für eine umfassende energetische Modernisierung des Funktionsgebäudes (Umkleidebereich, Toiletten und Duschen) eingestellt, damit die Maßnahme in 2014 umgesetzt werden kann.
2. Der Magistrat wird in diesem Sinne zudem aufgefordert, auch die Möglichkeiten zur ergänzenden Finanzierung dieser Investitionsmaßnahme aus Förderprogrammen (u. a. Konjunkturprogramm, Nutzung zinsgünstiger KfW-Mittel für Modernisierungsprojekte der Kommunen) des Landes und des Bundes zu nutzen. Begründung: Das gesamte Funktionsgebäude mit Umkleidebereich, Toiletten und Duschen im Freibad Nieder-Eschbach ist seit Inbetriebnahme in den 60er-Jahren nach langer Nutzungszeit jetzt in einem modernisierungsbedürftigen Zustand. Auch was die Barrierefreiheit anbelangt besteht hier an vielen Stellen ein Nachhol- und Optimierungsbedarf. Eine umfassende Sanierung und Modernisierung des Funktionsgebäudes ist für die nächsten Jahre daher sinnvoll und anzustreben. Hierzu sind daher zunächst in 2013 die Mittel für die Planung bereitzustellen und das Projekt als Maßnahme in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Die ermittelten Baukosten mit Finanzierung sind dann im Folgehaushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15